Drucksache - 2553/IV  

 
 
Betreff: Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) – Ausgaben und Aussichten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Schrader 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.02.2016 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage
2. Antwort

Ich frage das Bezirksamt:

 

 

  1. Wie viel der 2015 bereit gestellten Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt wurden durch den Bezirk für jeweils welche der gemeldeten Maßnahmen 2015 tatsächlich abgerufen, welcher Betrag wurde je gemeldeter Maßnahme ins Folgejahr 2016 übertragen?

 

  1. Wie beurteilt das Bezirksamt den für Mitte erreichten Stand der Verausgabung der SIWA-Mittel?

 

  1. Wie ist der Stand der Gespräche zwischen Senat und Bezirken und innerhalb des Bezirksamtes Mitte über die Verwendung der für 2016 in Aussicht gestellten Mittel für SIWA II (lt. Vorläufigem Jahresabschluss 2015 ca. 193 Mio. Euro)?

 

  
 

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