Drucksache - 2537/IV  

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Jugend, Schule, Sport und Facility Management

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                                                                                          Drucksache

M i t t e   von Berlin                                                                                                                                                                                                     Nr.                            / IV

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über dieBerufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß

§ 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die aus dem Jugendhilfeausschuss ausgeschiedene Frau Grit Nickel und ihre Stellvertreterin Frau Beate Heeman wird als neues beratendes Mitglied und als Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss nach § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG zur Vertretung der freigeistigen Verbände benannt:

Frau Monika Fabri

-Humanistischer Verband Deutschlands / Berlin-Brandenburg-

und als Stellvertreter

Herr Gilbert Hartsch

-Humanistischer Verband Deutschlands / Berlin-Brandenburg-

Begründung:

Dem Jugendhilfeausschuss gehört gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG als beratendes Mitglied eine Person zur Vertretung der freigeistigen Verbände an.

Das beratende Mitglied nach § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG wird von ihrer Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft benannt und von der Bezirksverordnetenversammlung berufen.

Das Bezirksamt hat die Benennung des beratenden Mitgliedes in seiner Sitzung am         .01.2016 beschlossen.

Rechtsgrundlage:

§ 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG i.V.m. § 35 Abs. 8 AG KJHG und § 12 Abs. 2 Nr. 11 Bezirksverwaltungsgesetz

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den

Dr. Hanke                                                                                    Smentek

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin für Jugend, Schule,Sport und Facility Management