Drucksache - 2504/IV  

 
 
Betreff: Wartesituation vor LAGeSo für geflüchtete Frauen verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok, Deniz Fraktion Die Piraten Freitag 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Piratenfraktion
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.01.2016 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.03.2016 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag
2. Beschluss
3. VzK vom 25.02.2016
4. Schlussbericht

Wir bitten um Kenntnisnahme

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:

Abt.      Tel.: 32961     

Bezirksbürgermeister

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2504/IV

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme

über

Wartesituation vor LAGeSo für geflüchtete Frauen verbessern

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.01.2016 an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2504/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass die Wartesituation insbesondere für Frauen vor dem LAGeSo zumindest durch geschützte Rückzugsräume verbessert werden soll.“

 

Das Bezirksamt hat am 23.02.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als zur Kenntnis zu bringen.

 

Das Bezirksamt teilt mit, dass der Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V. vom Land Berlin u. a. mit der Identifikation und Betreuung von schutzbedürftigen Flüchtlingen und der Koordination der medizinischen Hilfen auf dem Gelände vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) beauftragt ist. Das Caritas-Team für soziale Angebote betreibt hier u. a. eine Notunterkunft für schutzbedürftige Flüchtlinge und ihre Familien mit 30 Plätzen im Haus M. Hier wird in medizinischen und pflegerischen Härtefällen Soforthilfe von Pflegefachkräften geleistet. Ebenfalls im Haus M wurde ein Ruheraum für Frauen eingerichtet. 

Weiter ist geplant, den Wartebereich im Haus J (Hörsaal) sukzessive zu einem Schutzraum für Kinder und Eltern zu entwickeln.

 

Das Bezirksamt wird die Situation auf dem Gelände des Gesundheitszentrums Moabit, hier insbesondere die Wartesituation ZLA/ZAA sowie den Umgang mit besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen, weiterhin konstruktiv-kritisch begleiten.

 

 

A. Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i.V.m. §36 BezVG

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

keine

 

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

keine

 

 

Berlin, den      

 

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen