Drucksache - 2487/IV  

 
 
Betreff: Schulbau und Bewirtschaftung in Landeshand?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Schrader 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.01.2016 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage
2. Antwort Große Anfrage

Wir fragen das Bezirksamt:

 

 

  1. Wie positioniert sich das Bezirksamt zu Überlegungen, die Verantwortung für Bau, Sanierung, Instandhaltung und Bewirtschaftung der öffentlichen Schulen von der bezirklichen Ebene zu verlagern und in Anlehnung an die Stadt Hamburg auf  Landesebene zu zentralisieren?

 

  1. Welche Gründe sind nach Ansicht des Bezirksamts ursächlich dafür, wenn Planung, Genehmigung und Realisierung von Schulbaumaßnahmen in den Bezirken unverhältnismäßig Zeit brauchen, der Aufwand an Ressourcen hoch ist und Schulen keine Planungssicherheit darüber haben, wann und in welchem Umfang notwendige bauliche Maßnahmen stattfinden werden?

 

  1. Was hält das Bezirksamt aus der Sicht unseres Bezirks für nötig, um die Wahrnehmung der "äeren Schulangelegenheiten", hier insbesondere Planung, Genehmigung und Realisierung baulicher Maßnahmen, jetzt und in Zukunft sicherzustellen?

 

 
 

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