Drucksache - 2481/IV  

 
 
Betreff: Mehr Traglufthallen für Flüchtlinge
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Briest, Urbatsch, Lehmann und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.01.2016 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Partizipation und Integration Vorberatung
26.01.2016 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziales und Bürgerdienste Vorberatung
09.02.2016 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
01.03.2016 
48. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.03.2016 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag
2. BE HA vom 01.03.2016
3. Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung ersucht zu prüfen:

 

Inwieweit auf vorhandenen freien öffentlichen Flächen im Bezirk Mitte weitere Traglufthallen r Flüchtlinge errichtet werden können, um die belegten Sporthallen wieder ihrer eigentlichen Nutzung zuzuführen und andererseits weitere Kapazitäten für die Geflüchteten zu schaffen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes [10 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/ Die Grünen, Die Linke, Piraten), 3 Nein-Stimmen (CDU), 0 Enthaltungen].

 

Begründung:

Die derzeitige Situation erfordert wahrscheinlich auf Dauer (Zeitraum ca. 2 - 3 Jahre) die Unterbringung der Flüchtlinge in den Vordergrund zu stellen.

Seitens des BAMF rechnet man mit bis zu 500.000 Flüchtlinge im Jahr 2016, dass bedeutet für Berlin ca. weitere 40.000 Menschen.

Grundsätzlich ist es wichtig festzustellen, dass es gerade der Sport ist, mit dem die Integration der Kinder und Jugendlichen gelingen kann.

Im Übrigen sind es nicht nur der Vereins- und der Schulsport, die ihr Sportangebot reduzieren müssen, sondern auch die Durchführung von Hort- und Schulveranstaltungen leiden unter dieser Situation.

Hier den Versuch zu machen, mit der Umsetzung der im Antragstext formulierten Maßnahmen die Probleme zu minimieren, sollte unser gemeinsames  Anliegen sein.

 

 

Ursprungstext

Das Bezirksamt wird in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung ersucht zu prüfen:

Inwieweit auf vorhandenen freien ungenutzten Flächen im Bezirk Mitte weitere Traglufthallen für Flüchtlinge errichtet werden können, um die belegten Sporthallen wieder ihrer eigentlichen

Nutzung zuzuführen und andererseits weitere Kapazitäten für die Geflüchteten zu schaffen.

Begründung:

Die derzeitige Situation erfordert wahrscheinlich auf Dauer (Zeitraum ca. 2 - 3 Jahre) die Unterbringung der Flüchtlinge in den Vordergrund zu stellen.

Seitens des BAMF rechnet man mit bis zu 500.000 Flüchtlinge im Jahr 2016, dass bedeutet für Berlin ca. weitere 40.000 Menschen.

Grundsätzlich ist es wichtig festzustellen, dass es gerade der Sport ist, mit dem die Integration der Kinder und Jugendlichen gelingen kann.

Im Übrigen sind es nicht nur der Vereins- und der Schulsport, die ihr Sportangebot reduzieren müssen, sondern auch die Durchführung von Hort- und Schulveranstaltungen leiden unter dieser Situation.

Hier den Versuch zu machen, mit der Umsetzung der im Antragstext formulierten Maßnahmen die Probleme zu minimieren, sollte unser gemeinsames  Anliegen sein.

 

 
 

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