Drucksache - 2380/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin         .      .2016

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Elise- und Otto Hampel-Platz am Rathaus Wedding

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.11.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen(Drucksache Nr. 2380/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, in dem Benennungsanliegen, zur Benennung des Platzes zwischen Rathausgebäude Wedding, Schillerbibliothek und Müllerstraße (ggf. zusätzlich inkl. des Platzteiles an der Genter Straße) in Elise- und Otto Hampel-Platz die Initiative der Berliner Immobilienmanagement GmbH – BIM – aufzunehmen und dieser ein positives Signal hinsichtlich einer Zustimmung des BA im Falle eines – erneuten – Antrags der BIM auf eine solche Benennung zu geben, inklusive zu den sich daraus ergebenden Veränderungserfordernissen in der Hausnummernfolge.

Das Bezirksamt hat am  09.02.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Mit Schreiben vom 13.01.2016 wurde die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) gebeten erneut zu prüfen, ob ein Antrag auf Benennung des Rathausvorplatzes erfolgen kann (Anlage).

A)  Rechtsgrundlage:  

§ 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den          .          .2016

Dr. HankeWeißler

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin