Drucksache - 2294/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                          . September 2015

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                                          44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                              2294/IV

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Benennung einer privaten Verkehrs-/ Platzfläche in Berlin-Mitte, Ortsteil Mitte,

an der Ziegelstraße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 15.09.2015 beschlossen:

I.              die nördlich der Ziegelstraße zwischen Tucholskystraße und Monbijoustraße entstehende private Verkehrs-/ Platzfläche (im beigefügten Lageplan grün dargestellt) in

              "Forum an der Museumsinsel" zu benennen

Begründung:

Im Ortsteil Mitte wird an der Ziegelstraße zwischen Tucholskystraße und Monbijoustraße eine private Verkehrs-/ Platzfläche entstehen. Die Eigentümer beantragen die Benennung der Fläche in "Forum an der Museumsinsel"

Die Arbeitsgruppe Geschichte des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde über die Benennung der privaten Platzfläche informiert und hat keine Bedenken geäußert.

A) Rechtsgrundlage

Berliner Straßengesetz (BerlStrG) vom 13. Juli 1999 § 5

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                            keine

Berlin,                                  

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek