Drucksache - 2287/IV  

 
 
Betreff: Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Thilo Urchs 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.09.2015 
42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
15.10.2015 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Vorberatung
03.11.2015 
45. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.11.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DA vom 22.09.2015
2. Vertagt
3. BE HA vom 03.11.2015
4. Beschluss

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich über den Rat der Bürgermeister bei den verantwortlichen Senatsverwaltungen für die Aufnahme aller Sonderprogramme in die allgemeine Haushaltsplanung einzusetzen. Zumindest jedoch sollen diese im bezirklichen Haushaltsplan gesondert ausgewiesen werden.

 

 

 

Erledigungsfrist: 18.02.2016

 

  
 

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