Drucksache - 2169/IV  

 
 
Betreff: Mehr Transparenz der Ausgaben im Haushalt für Hochbau-, Tiefbau- und Grünflächenunterhaltung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Matischok, Lüthke Fraktion der Piraten Freitag 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Piratenfraktion
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag
2. Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Ausgabentiteln der Ausgabenfelder A02 (Hochbauunterhaltung), A03 (Tiefbauunterhaltung) und A04 (Grünflächenunterhaltung) die im Jahr 2014 oder 2015 über 400.000 Euro umfassten, eine transparentere und nachvollziehbare Aufteilung der Titel vorzunehmen.

 

Sofern eine Aufteilung der Titel aus der Sicht des Amtes sachlich nicht geboten ist, wird eine differenzierte Planung der Verwendung für die Jahre des Doppelhaushalts in den Erläuterungen erbeten.

 

Begründung:

Der Antrag zielt vor allem auf folgende Haushaltstitel ab:

 

Amt/SE

Kapitel

Titel

 

Ausgabenfeld

Ansatz 2015

SE Facility Management

3306

51900

A02

Hochbauunterhaltung

846.000,00

SE Facility Management

3306

51920

A02

Hochbauunterhaltung

448.000,00

Schul- und Sportamt

3700

51902

A02

Hochbauunterhaltung

6.614.000,00

Schul- und Sportamt

3715

51900

A02

Hochbauunterhaltung

1.050.000,00

Straßen- und Grünflächenamt

3800

52101

A03

Tiefbauunterhaltung

3.230.000,00

Straßen- und Grünflächenamt

3810

52110

A04

Grünflächenunterhaltung

2.491.000,00

Straßen- und Grünflächenamt

3810

51900

A02

Hochbauunterhaltung

279.000,00

Amt für Weiterbildung und Kultur

3600

51900

A02

Hochbauunterhaltung

724.000,00

Jugendamt

4011

51900

A02

Hochbauunterhaltung

465.000,00

 

 
 

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