Drucksache - 2114/IV  

 
 
Betreff: Mittel der politischen Bildung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendhilfeausschussHauptausschuss
Verfasser:Schwamhäußer 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.05.2015 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
02.06.2015 
41.öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag
2. BE HA vom 02.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Jugendhilfeausschuss Mitte fordert das Bezirksamt auf, im Rahmen des Eckwertebeschlusses dem Jugendamt in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 jeweils 5.500 ? zusätzlich gegenüber dem IST des Jahres 2014 für die politische Bildungsarbeit und Begegnungen zur Verfügung zu stellen.

 

 

 

Begründung:

 

Die Bewirtschaftung des Titels unterlag im Jahr 2014 auch der Haushaltssperre, so dass der Titelansatz bei 4010/53401 nicht voll ausgeschöpft werden durfte. Damit ein Ansatz im Jahr 2016 sowie 2017 in Höhe der Vorjahre erfolgen kann (38.500 ?), darf die Zuweisung für 2016 nicht auf dem IST von 2014 erfolgen. Im Ausgabetitel sind im Übrigen 20.000 ? einnahmeabhängig vom Kapitel/Titel 4010/11121. Im Jahr 2014 lagen die Einnahmen sogar bei 22.195 ?.

 

 

Ergebnis

 

              beschlossen

              beschlossen mit Änderung

              abgelehnt / i.d. Sache erl.

              zurückgezogen

              überwiesen in den__________________________________________

 

____________________________________________________(federführend)

 

 
 

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