Drucksache - 2090/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                               Datum:                      .10.2015

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung              Tel.: 44600

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              2090/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Projekt "Soziales Platzmanagement am Leopoldplatz" fortsetzen (II)

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.05.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2090/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, die Rahmenbedingungen für eine Fortsetzung des Projektes "Soziales Platzmanagement am Leopoldplatz" über den August 2015 hinaus zu schaffen.

Das Bezirksamt hat am 06.10.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

In der Drucksache Nr. 1703/IV vom 08.09.2015 wurde seitens des Bezirksamtes erläutert, dass die Fortsetzung des sozialen Platzmanagements am Leopoldplatz für die Jahre 2015 und 2016 durch die Bereitstellung von Mitteln gesichert ist. Es wird auf die Ausführungen in der Drucksache Nr. 1703/IV verwiesen.

A) Rechtsgrundlage:

              § 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

              Bezirkliche Finanzmittel in Höhe von 20.000 ? für die Fortsetzung des Platzmanagement auf dem Leopoldplatz für den Zeitraum 09/15 - 12/15

                            Für die Durchführung eines Platzmanagement an mehreren Plätzen im Bezirk,

                            sind jeweils 100.000 ? für die Jahre 2016 und 2017 im Bezirkshaushalt eingestellt.

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

                            keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek

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