Drucksache - 2083/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:                     .08.2015

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung              Tel.: 44600

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              2083/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Längere Ampelphase für Fußgänger an der Torstraße/Ackerstraße

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.05.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2083/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Grünphase für Fußgänger an der Torstraße/ Ackerstraße verlängert wird.

Das Bezirksamt hat am 18.08.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Mit Schreiben vom 02.06.2015 hat das Bezirksamt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt um Prüfung des Anliegens der BVV gebeten (Anlage 1).

Die Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt liegt vor und wird anliegend zur Kenntnis gegeben (Anlage 2).

A) Rechtsgrundlage:

              § 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

                            Keine

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

                            Keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek