Drucksache - 1968/IV  

 
 
Betreff: Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Reschke Lemke 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.03.2015 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
22.04.2015 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung Entscheidung
25.03.2015 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne      
29.04.2015 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.05.2015 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.03.2016 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.06.2016 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.11.2016 
02. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 10.03.2015
2. BE Soziale Stadt vom 22.04.2015
3. BE StadtE vom 29.04.2015
4. Beschluss
5. VzK vom 25.02.2016
6. Zwischenbericht
7. VzK vom 06.06.2016
8. Zwischenbericht
9 VzK vom 03.11.2016
10. Beschluss
11. VzK vom 02.05.2017

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)

 

 

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:          .03.2017

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTel.: 44600

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1968/IV

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über

 

Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.05.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1968/IV):

 

In Reaktion auf die Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drs. Nr. 1147/IV wird das Bezirksamt aufgefordert, die in der Vorlage skizzierten Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen, damit noch im Jahr 2015 ein Förderantrag gestellt werden kann. Die Ausschüsse Soziale Stadt, Verkehr, QM und Grünflächen und Stadtentwicklung sind bis zur Sommerpause über den aktuellen Sachstand zu informieren.

 

 

Das Bezirksamt hat am 07.03.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Wie im 3. Zwischenbericht angekündigt, wurden die Eigentümer der 29 ausgesuchten hervorhebungswürdigen Gebäude angeschrieben. Von den angeschriebenen Eigentümern, antworteten elf Eigentümer und erklärten ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Eine konkrete Zustimmung zur Anbringung der Hinweistafeln liegt uns derzeit nur von sieben Eigentümern vor. Jedoch ist eine Umsetzung in diesem Jahr von einigen Eigentümern nicht in Aussicht gestellt worden, da es bei ihnen Pläne zur Sanierung der Fassaden gibt und erst 2018 eine endgültige Entscheidung getroffen werden kann.

Das Stadtplanungsamt wird mit dem Gebietsbeauftragten der AZ Turmstraße KoSP in 2017 die Entwürfe für die konkreten Hinweistafeln erarbeiten und mit den entsprechenden Eigentümern abstimmen und ggf. anbringen lassen. Mit den Eigentümern, die eine Fassadensanierung planen, wird versucht eine Vereinbarung zum Anbringen der Hinweistafeln zu einem späteren Zeitpunkt zu treffen.

 

A) Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

 

 

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

 

 

Berlin, den

 

 

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Gothe

 

 

 
 

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