Drucksache - 1968/IV
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTel.: 44600
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin1968/IV
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
über
Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.05.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1968/IV):
In Reaktion auf die Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drs. Nr. 1147/IV wird das Bezirksamt aufgefordert, die in der Vorlage skizzierten Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen, damit noch im Jahr 2015 ein Förderantrag gestellt werden kann. Die Ausschüsse Soziale Stadt, Verkehr, QM und Grünflächen und Stadtentwicklung sind bis zur Sommerpause über den aktuellen Sachstand zu informieren.
Das Bezirksamt hat am 07.03.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Wie im 3. Zwischenbericht angekündigt, wurden die Eigentümer der 29 ausgesuchten hervorhebungswürdigen Gebäude angeschrieben. Von den angeschriebenen Eigentümern, antworteten elf Eigentümer und erklärten ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Eine konkrete Zustimmung zur Anbringung der Hinweistafeln liegt uns derzeit nur von sieben Eigentümern vor. Jedoch ist eine Umsetzung in diesem Jahr von einigen Eigentümern nicht in Aussicht gestellt worden, da es bei ihnen Pläne zur Sanierung der Fassaden gibt und erst 2018 eine endgültige Entscheidung getroffen werden kann. Das Stadtplanungsamt wird mit dem Gebietsbeauftragten der AZ Turmstraße KoSP in 2017 die Entwürfe für die konkreten Hinweistafeln erarbeiten und mit den entsprechenden Eigentümern abstimmen und ggf. anbringen lassen. Mit den Eigentümern, die eine Fassadensanierung planen, wird versucht eine Vereinbarung zum Anbringen der Hinweistafeln zu einem späteren Zeitpunkt zu treffen.
A) Rechtsgrundlage:
§ 13 i.V. mit § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine
Berlin, den
Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Gothe
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