Drucksache - 1871/IV  

 
 
Betreff: Neues Schultoilettensanierungsprogramm des Senats durch freiwerdende BA-föG-Mittel: Welchen Plan hat das Bezirksamt für sanierungsbedürftige Toiletten an Schulen und Sportstätten in Mitte?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Urbatsch Briest Neubert 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.01.2015 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage vom 13.01.2015
2. Antwort Große Anfrage

Wir fragen das Bezirksamt

 

  1. Hat das Bezirksamt mittlerweile eine Prioritätenliste der am dringendsten sanierungsbedürftigen sanitären Anlagen in Schulen erstellt und wenn ja welche Schultoiletten betrifft das? (Bezug zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 0694/IV "Sauberkeit und Hygiene an Schulen in Mitte")
  2. Welche sanitären Anlagen in Sportstätten sind sanierungsbedürftig und welche davon sind dringend sanierungsbedürftig?
  3. Welche Planungen gibt es mittlerweile zur Finanzierung der Sanierung von Schultoiletten in Mitte? Wird das Bezirksamt Gelder aus der bezirklichen Investitionsplanung, der baulichen Unterhaltung und / oder aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm bereitstellen oder baut es auf das vom Senat in Aussicht gestellte  "Schultoilettensanierungsprogramm", das laut eines Ergebnispapiers der Klausur des Berliner Senats vom 08.01.2015 schon im Haushalt 2016/2017 verankert werden soll?
  4. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt bezüglich des neuen  "Schultoilettensanierungsprogramms" des Senats vor und welche Schulen wird das Bezirksamt dafür vorschlagen?
  5. Wie wird das Bezirksamt den Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen in den Sportstätten decken und welche neuen Finanzierungsmöglichkeiten liegen diesbezüglich vor bzw. werden in Aussicht gestellt (z.B. "Olympiaplan schulische Sportstätten")?
 
 

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