Drucksache - 1849/IV  

Wir fragen das Bezirksamt

1. Welche "Abwägungsfehler" (siehe [1]) des Bezirksamtes hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Branden­­burg festgestellt, die letztlich dazu führten, dass der B-Plan 1-43 VE für un­wirksam erklärt wurde?

2. Welche Konsequenzen ergeben sich allgemein aus diesem Urteil des OVG in Hinsicht auf die weitere Entwicklung des Schultheiss Areals in Moabit?

3. Treffen Medienbericht zu (siehe [2]), dass ungeachtet der OVG-Entscheidung dennoch eine Ent­wicklung für die Ansiedlung großflächigen Einzelhandels möglich ist?
1. Wenn ja: welcher Zeitplan ergibt sich dazu aktuell und mit welchen Änderungen bei den geplanten Verkaufsflächengrößen ist zu rechnen?

[1] : Berliner Morgenpost, "Gericht bremst ,Mall of Berlin'-Macher in Moabit", 08.01.2015, http://www.morgenpost.de/bezirke/mitte/article136138021/Gericht-bremst-Mall-of-Berlin-Macher-in-Moabit.html

[2] : Der Tagesspiegel, "Die nächste, bitte! Neue Mall in Moabit geplant", 08.01.2015, http://www.tagesspiegel.de/berlin/harald-huth-baut-einkaufszentrum-in-berlin-die-naechste-bitte-neue-mall-in-moabit-geplant/11198564.html