Drucksache - 1690/IV  

 
 
Betreff: Alles für eine Erleuchtung unter der Rathaus-Brücke tun!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:1. Matischok-Yesilcimen
2. Draeger
 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.10.2014 
33.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.09.2015 
42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 07.10.2014
2. Austauschblatt
3. Beschluss
4. VzK vom 27.08.2015

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum    .08.2015

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1690/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Alles für eine Erleuchtung unter der Rathaus-Brücke tun!

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.10.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1690/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich erneut bei der Senatsverwaltung für Verkehr dafür einzusetzen, dass zeitnah die Beleuchtungssituation unter der Rathaus-Brücke optimiert wird.

 

 

Das Bezirksamt hat am 18.08.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Auf Nachfrage teilte die für die Herstellung der Beleuchtung zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Abteilung X ÖB) mit, dass bereits Anfang 2015 vier neue LED-Leuchten an und im Umfeld der Brücke montiert wurden.

 

 

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin,                   

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek

 
 

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