Drucksache - 1683/IV  

 
 
Betreff: Dienstwohnungen der Hausmeister für die gute Arbeit der Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:1. Matischok-Yesilcimen
2. Lüthke		 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.10.2014 
33.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
04.11.2014 
35. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
02.12.2014 
36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.12.2014 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.05.2015 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 07.10.2014
2. BE HA vom 02.12.2014
3. Beschluss vom 18.12.2014
4. VzK vom 11.05.2015
5. Schlussbericht

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:     .04.2015

Abt.      Tel.:23700

     

 

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

 

Mitte von Berlin1683/IV

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

 

über Dienstwohnungen der Hausmeister für die gute Arbeit der Schulen   

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.12.2014           an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.1683/IV)

 

"Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten beim Französischen Gymnasium bestehen, dass die Hausmeisterwohnung wieder durch Hausmeister bezogen werden kann."

 

Das Bezirksamt hat am 05.05.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Der für das Französische Gymnasium zuständige Schulhausmeister hat seinen Willen zum Bezug der in der "Villa Wuttke" gelegenen Hausmeisterwohnung als Dienstwohnung erklärt. Das Schulamt hat daraufhin die zuständige Serviceeinheit Facility Management (FM) um Zuweisung der Dienstwohnung schriftlich gebeten. Die Dienstwohnung des Französischen Gymnasiums wurde durch den zuständigen Sachbearbeiter der Serviceeinheit Facility Management mit Bescheid vom 01.04.2015 zugewiesen. Die Dienstwohnung wird seit diesem Zeitpunkt durch den Schulhausmeister bewohnt.

 

A. Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

Einnahmen: Kapitel 3704/ 12401/ 100 

     2015           4.970,16 € (Miete incl. BK-Pauschale)

ab 2016           6.626,08 € (Miete incl. BK-Pauschale)

 

Ausgaben: keine Angaben

 

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

keine

 

 

 

Berlin, den      

 

 

 

 

 

Bezirksstadträtin Smentek

 

 

 

  
 

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