Drucksache - 1668/IV
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44 600
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin1668/IV -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
über
Verkehrsfluss Perleberger Straße Ecke Stephanstraße optimieren
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.12.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1668/IV):
Das BA wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelanlage Perleberger Straße / Ecke Stephanstraße in eine Bedarfsanlage umgewandelt wird.
Das Bezirksamt hat am 19.01.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Das Bezirksamt hatte den Beschluss mit der Bitte um weitere Veranlassung und Unterstützung des Anliegens an die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gesandt. Die Antwort liegt vor und wird anliegend zur Kenntnis gegeben.
A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG
B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine
b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine
Berlin, den
Bezirksbürgermeister Dr. HankeFür den Leiter der Abteilung
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