Drucksache - 1668/IV  

 
 
Betreff: Verkehrsfluss Perleberger Straße Ecke Stephanstraße optimieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Kriesel 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.10.2014 
33.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen
19.11.2014 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Vorberatung
20.11.2014 
34.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
18.12.2014 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.02.2016 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 07.10.2014
2. BE Soziale Stadt vom 19.11.2014
3. Beschluss vom 18.12.2014
4. VzK
5. Anlage VzK
6. Schlussbericht

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:     .01.2016

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44 600

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1668/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Verkehrsfluss Perleberger Straße Ecke Stephanstraße optimieren

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.12.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1668/IV):

 

Das BA wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelanlage Perleberger Straße / Ecke Stephanstraße in eine Bedarfsanlage umgewandelt wird.

 

 

Das Bezirksamt hat am 19.01.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Das Bezirksamt hatte den Beschluss mit der Bitte um weitere Veranlassung und Unterstützung des Anliegens an die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gesandt.

Die Antwort liegt vor und wird anliegend zur Kenntnis gegeben.

 

 

A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

 

B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine

 

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine

 

 

 

Berlin, den            

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. Hanker den Leiter der Abteilung
           Bezirksstadttin Smentek

 

 
 

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