Drucksache - 1656/IV  

 
 
Betreff: Freie Wege am Spreebogenpark
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:1. Reschke
2. Köhler
 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.10.2014 
33.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
19.11.2014 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen vertagt   
03.12.2014 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
21.01.2015 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen vertagt   
18.02.2015 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
18.03.2015 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
22.04.2015 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen vertagt   
20.05.2015 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
Hauptausschuss Entscheidung
02.06.2015 
41.öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.11.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 07.10.2014
2. Änderungsantrag Grüne vom 14.10.2014
3. BE HA vom 02.06.2015
4. Beschluss
5. VzK vom 23.10.2015
6. Schlussbericht

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)
Bezirksamt Mitte von BerlinDatum  .10.2015

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1656/IV

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Freie Wege am Spreebogenpark

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.06.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1656/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fußngerwege am Spreebogenpark (zwischen Hauptbahnhof und Otto-von-Bismarck-Allee) kurzfristig begehbar zu machen.

 

 

Das Bezirksamt hat am 13.10.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Im Rahmen der endgültigen Fertigstellung des Spreebogenparks wurde die Befestigung und Her-stellung des Weges von der Gustav-Heinemann-Brücke in Richtung Paul-Löbe-Haus als vorgezogene Maßnahme nun abgeschlossen. Der Weg wurde vorerst provisorisch hergestellt.

Die Baumaßnahme wurde durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt und von der DSK (Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH) begleitet.

Damit ist das o.g. Ersuchen der BVV umgesetzt.

 

 

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin,                   

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen