Drucksache - 1640/IV  

 
 
Betreff: Gemeinsame Erarbeitung von Lösungen der Kapazitätsfrage im Schulbereich - Reduzierung der Überkapazität
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.09.2014 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
16.10.2014 
33.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
04.11.2014 
35. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.11.2014 
34.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.05.2015 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlichkeitsantrag SPD vom 18.09.2014
2. Antrag
3. BE Hauptausschuss vom 04.11.2014
4. Beschluss vom 20.11.2014
5. VzK vom 05.05.2015
6. Zwischenbericht

 

 

(Text liegt vor)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:     .04.2015

Abt.      Tel.:23700

     

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

 

Mitte von Berlin1640/IV

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme

 

über Gemeinsame Erarbeitung von Lösungen der Kapazitätsfrage im

Schulbereich Reduzierung der Überkapazität  

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.11.2014           an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.1640/IV)

 

 

"Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft und die Senatsverwaltung für Finanzen zu wenden mit dem Ersuchen gemeinsame Lösungen anzustreben,

  • um die sogenannten Schulprodukte in der Kosten- und Leistungsrechnung - KLR - sachgerechter zu behandeln und zu vermeiden, dass es aus einer kurzfristigen fiskalischen Logik heraus zu einer dysfunktionalen Steuerungslogik im Bildungsbereich kommt und
  • um Strategien zu erarbeiten und Lösungen zu entwickeln zur Reduzierung der derzeitigen Überkapazitäten im Schulbereich."

 

Das Bezirksamt hat am   28.04.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt Mitte von Berlin, vertreten durch die Stadträtin für Jugend, Schule, Sport und Facility Management, Frau Smentek, hat sich an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBJW) gewandt, um eine gemeinsame Lösung zu finden.

 

Eine Reduzierung der derzeitigen Überkapazitäten - insbesondere im Oberschulbereich - durch eventuelle Gebäudeabgaben wird durch SenBJW nicht mehr genehmigt (SenBJW ist Genehmigungsbehörde gem. § 109 (3) Schulgesetz).

 

Zu diesem überbezirklichen Thema soll es nach Aussagen von SenBJW im Frühjahr 2015 einen Bericht von der Senatsverwaltung für Finanzen - mit einem Verfahrensvorschlag - an den UA Bezirke des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses geben.

 

Es liegt derzeit noch kein Ergebnis vor.


 

 

A. Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

keine

 

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

keine

 

 

 

Berlin, den      

 

 

 

 

 

Bezirksstadträtin Smentek

 

 

 
 

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