Drucksache - 1602/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:    .12.2015

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44 600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1602/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Zu Fuß zur Philharmonie

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.09.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1602/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) an der Ecke Tiergartenstraße / Herbert-von-Karajan-Straße geschaffen wird.

Das Bezirksamt hat am 05.01.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz hat am 16. November 2015 mitgeteilt, dass nunmehr ein verkehrstechnischer Entwurf für den Bereich vorliegt. Dieser sieht eine Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Tiergartenstraße/Herbert-von-Karajan-Straße vor. Es erübrigt sich daher eine weitere Prüfung für einen Fußgängerüberweg an diesem Standort. Diese Maßnahme wird jedoch nicht Bestandteil des ersten Bauabschnitts sein. Die Senatsverwaltung geht davon aus, dass die Umsetzung der Lichtzeichenanlage nicht vor der zweiten Jahreshälfte 2017 erfolgen wird.

A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine

Berlin, den            

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek