Drucksache - 1360/IV  

 
 
Betreff: Sauberkeit auf dem öffentlichen Spielplatz Stralsunder Straße / Strelitzer Straße (neben Gustav-Falke-Schule) durch regelmäßige Kontrollen fördern!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Briest Urbatsch Kohl 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.03.2014 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Vorberatung
24.03.2014 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
21.05.2014 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.05.2014 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
19.06.2014 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.11.2014 
34.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 11.03.2014
2. Änderungsantrag Piraten
3. Änderungsantrag CDU
4. überwiesen
5. BE WiArbOrd vom 24.03.2014
6. BE Soziale Stadt vom 21.05.2014
7. Vertagt
8. Beschluss
9. VzK vom 11.11.2014
10. VzK vom 20.11.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin                     .11.2014

Abt.               33500

 

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              1360/IV

                                                       

 

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

 

"Sauberkeit auf dem öffentlichen Spielplatz Stralsunder Straße / Strelitzer
Straße (neben Gustav-Falke-Schule) durch regelmäßige Kontrollen fördern!"

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.06.2014 folgende  Anregung an das Bezirksamt beschlossen

(Drucksache Nr. 1360/IV)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sauberkeit auf den öffentlichen Spielplätzen zu verbessern, indem regelmäßige Kontrollen durch die Kiezläufer im Bezirk durchgeführt werden.


Das Bezirksamt hat am 04.11 2014  beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

 

Die Kiezläufer begehen den Spielplatz bereits seit langem regelmäßig und geben entsprechende Meldungen an das SGA weiter, wenn es sich um größere Ablagerungen handelt. Für die Sauberkeit sorgt neben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des SGA auch der Schulhausmeister. Möglicherweise kommt es in der Ferienzeit und damit in der Urlaubszeit des Hausmeisters zu einer kurzzeitigen kritischeren Abfallsituation. Der Spielplatz wird von den Kiezläufern, bezogen auf das Abfallvolumen, als unauffällig bis durchschnittlich eingeschätzt.

 

 

A) Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine

 

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine

 

Berlin, den

 

 

 

 

 

Dr. Hanke                                                                                                                Weißler

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadträtin

 

 

 

 
 

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