Drucksache - 1328/IV  

Erledigungsfrist: 19.03.2015

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum

BezirksbürgermeisterTel.: 32200

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

Europabericht 2014

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Unter Bezugnahme auf den Beschluss (Drs. 15/4348 vom 10. November 2005) des Abgeordnetenhauses betreffend der europapolitischen Berichterstattung des Landes Berlin sollen Aktualisierungen regelmäßig, mindestens jedoch zum 31. März und 30. September eines jeden Jahres in digitaler Form (Internet) erfolgen.

Die Aktualisierung des Berliner Europaberichts erfolgt unter Federführung der Senatskanzlei auf Basis der Zulieferung aller Senatsverwaltungen und Bezirke.

Der Europabericht des Bezirksamtes Mitte von Berlin ist Bestandteil des Berliner Europaberichtes.

Der Berliner Europabericht sieht als grundsätzlichen Aufbau eine Gliederung nach

a)      Europapolitische Programmatik der jeweiligen Verwaltung,

b)               Aktivitäten und Projekte,

c)      Aktivitäten mit Mittel- und Osteuropa und

d)               Nutzung von EU-Fördermitteln vor.

Der Europabericht des Bezirksamtes Mitte folgt dieser Gliederung.

Der Berliner Europabericht ist auf den Internetseiten des Landes Berlin eingestellt:

https://www.berlin.de/rbmskzl/europa/publikationen/europabericht/

Der Europabericht des Bezirksamtes Mitte von Berlin ist auf den Internetseiten des Bezirksamtes eingestellt:

http://www.berlin.de/ba-mitte/org/europabeauftragte/europabericht.html

Die Anpassung der regelmäßigen digitalen Unterrichtung an die ContentManagementSysteme auf berlin.de wird derzeit durch die Skzl geprüft.

Das Bezirksamt hat am 25.02.2014 beschlossen, der Bezirksverordneten-versammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Europabericht Berlin-Mitte in der Aktualisierung Februar 2014 (siehe Anlage)

Rechtsgrundlage: § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den ..........................

Bezirksbürgermeister