Drucksache - 1254/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

Vorbemerkung:

-              Im Oktober 2013 informiert das Bezirksamt die BVV sinngemäß (vergl. Antwort auf KA 0490/IV): Das Schulgebäude wird nicht mehr benötigt und soll zwecks weiterer Vermarktung wieder an den Liegenschaftsfonds rückübertragen werden, von dem wir es auf Anforderung zum 30.9.2013 übertragen bekommen haben. Eine Zwischennutzung ist daher nicht beabsichtigt.

-              Im November 2013 erklärt das Bezirksamt der BVV sinngemäß (vergl. Antwort               auf GA DS 1126/IV): Das Grundstück soll wieder an den Liegenschaftsfond bzw BIM/SILB übertragen werden, da sich nach nochmaliger Überprüfung der Schülerzahlen gezeigt hat, dass es möglich erscheint, die zu erwartenden Schülerzahnen anderweitig zu versorgen und daher dass Grundstück für eine Schulnutzung zukünftig nicht erforderlich ist.

-              Einen Monat später erklärt nun das Bezirksamt (vergl. Antwort auf GA DS 1176-IV): "Das Bezirksamt präferiert, das Grundstück nicht erneut an die Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co KG zu übertragen, sondern in das SILB bzw. die BIM GmbH, zu überführen, um in einigen Jahren dort einen Schulstandort zu reaktivieren, sofern dies notwendig ist.". Weiter heißt es sinngemäß: Ein Zwischennutzungsdauer von 10 Jahren für ein Flüchtlingswohnheim hält der Bezirk auf Grund des aktuell noch nicht abschätzbaren Bedarfs an öffentlicher Infrastruktur für deutlich zu lang.

Ich frage daher:

1.              Welche neuen Schülerprognosen ließen des Bezirksamt zu der Erkenntnis kommen, dass u. U. die zukünftige Reaktivierung des Schulstandortes Adalbertstraße doch sinnvoll und notwenig sein könnte?

2.              Zu welchem Zeitpunkt kann die BVV halbwegs verlässlich davon ausgehen, dass das Bezirksamt in der Lage ist, darzustellen, ob und zu wann die Erforderlichkeit für eine erneute Schulnutzung am Standort Adalbertstraße besteht?