Drucksache - 1246/IV  

 
 
Betreff: ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Mahr Deniz 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.01.2014 
27.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
19.02.2014 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
Hauptausschuss Entscheidung
04.03.2014 
28. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.03.2014 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.11.2014 
34.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag
2. BE Soziales Stadt vom 19.02.2014
3. BE Hauptausschuss vom 04.03.2014
4. Beschluss vom 20.03.2014
6. VzK vom 11.11.2014
7. VzK vom 20.11.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:                     .10.2104

Abt.                    Tel.:              23700

     

 

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

 

Mitte von Berlin                                                                                                                1246/IV

 

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über ESF-Programm "JUGEND STÄRKEN im Quartier"

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.03.2014 an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1246/IV)

 

"Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem neuen ESF-Programm "JUGEND STÄRKEN im Quartier" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) zu beteiligen."

 

 

Das Bezirksamt hat am 07.10.2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als zur Kenntnis zu bringen.

 

 

Zum Zeitpunkt des BVV-Beschlusses, dass sich das Bezirksamt Mitte am neuen ESF-Programm "JUGEND STÄRKEN im Quartier" beteiligen soll, wurden seitens des BMFSFJ und des BMVBS Vorinformationen veröffentlicht und auf einem Werkstattgespräch im Dezember 2013 die inhaltliche Expertise der Länder und Kommunen aufgenommen.

 

Auf dieser Grundlage wurde die Interessenbekundung des Jugendamtes vorbereitet. Der Start des Interessenbekundungsverfahrens wurde vom BMFSFJ und BMVBS am 10. Juli 2014 bekannt gegeben und endete für das Online-Verfahren am 20.08.2014 um 23:59 Uhr sowie für die schriftliche Antragseinreichung am 29.08.2014. Das Jugendamt Mitte hat sich unter erheblichen Abstimmungsdruck in der Sommerpause daran beteiligt und fristgerecht das Interesse unter dem Titel "STARKE JUGEND - STARKE ZUKUNFT - WIR IN MITTE" bekundet.

 

Die Interessenbekundung richtet sich an junge Menschen i.S.d. § 13 SGB VIII in den 8 Fördergebieten des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale-Stadt-Investitionen im Quartier" und für die Planungsräume Heinrich-Heine-Viertel (Ost und West). Die Zielgruppe ist beschrieben mit einer Kombination aus verschiedenen Merkmalen, die einen Zugang zu einem Schulabschluss, einer Ausbildung und den Einstieg in ein selbstbestimmtes Erwerbsleben erschweren oder verhindern.


Derzeit sind keine Informationen bekannt, wann im Bundesministerium die Prüfung des Interessenbekundungsverfahrens abgeschlossen ist.

 

 

A. Rechtsgrundlage:

 

              § 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

                            keine

 

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

                            keine

 

 

Berlin, den 07.10.2014

 

 

                                                        Bezirksstadträtin Smentek

 

 

 

 

 
 

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