Drucksache - 1221/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin              2013

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung              44600

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                                 1221/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

die Änderung des Bebauungsplantitels zum Bebauungsplanentwurf 1-85B (Friedrich-Wilhelm-Stadt, mittlerer Bereich), die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am  07.01.2014 beschlossen:

1. Der Titel des Bebauungsplanentwurfs 1-85B für die Grundstücke Luisenstraße 48-55 und Schumannstraße 9, 10, 13A (teilweise) und 14A-19 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird geändert in Bebauungsplanentwurf 1-85B für die Grundstücke Luisenstraße 48-55 und Schumannstraße 9, 10 und 14B-19 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Schumannstraße 13A, 14A im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte.

2. Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs 1-85B die Grundstücke Luisenstraße 48-55 und Schumannstraße 9, 10 und 14B-19 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Schumannstraße 13A, 14A im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird durchgeführt.

Begründung:

zu I, II:              Im Rahmen der Erstellung des Originalplanes wurde festgestellt, dass der Bebauungsplantitel korrigiert werden muss. Eine Änderung des Geltungsbereiches liegt nicht vor. Die Durchführung der öffentlichen Auslegung mit dem geänderten Plantitel kann durchgeführt werden, da die Abwägungen der vorhergehenden Verfahrensschritte bereits durch das Bezirksamt beschlossen wurden.

A) Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine.

Berlin, den