Drucksache - 1110/IV
(Text liegt vor)
Bezirksamt Mitte von BerlinDatum: .10.2013 Abt. Tel.:2 3840
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin1110/IV
Vorlage – zur Beschlussfassung – über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2012
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2012 wird genehmigt.
A) Begründung:
Die Anlage zu dieser Drucksache enthält als Bezirkshaushaltsrechnung die Ergebnisse des Jahresabschlusses Mitte 2012 und wesentliche Einzelheiten der Haushaltswirtschaft 2012. Die Bezirkshaushaltsrechnung stellt somit einen Rechenschaftsbericht über die Wirt-schaftsführung des Bezirks dar.
Die Bezirkshaushaltsrechnung beinhaltet:
Einzelpläne 31 bis 59 (Tabelle 300)
Der Bezirkshaushaltsrechnung sind als Anlagen beigefügt:
Die Bezirkshaushaltsrechnung enthält als zusätzliche bezirkliche Darlegung
Nach Änderung des § 25 Abs. 1 LHO ist seit dem Haushaltsjahr 2000 ein Ist-Abschluss vorzulegen. Für das Haushaltsjahr 2012 stellt sich das sogenannte kassenmäßige Ergebnis wie folgt dar:
Ist-Einnahmen821.432.573,45 EUR
Ist-Ausgaben819.375.910,08 EUR
Differenz/Überschuss2.056.663,37 EUR =================
Das in der Anlage dargestellt rechnungsmäßige Abschlussergebnis trägt lediglich informativen Charakter.
Nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung, unbeschadet der Entlastung durch das Abgeordnetenhaus auf Grund der Haushalts- und Vermögensrechnung des Senats.
B) Rechtsgrundlagen:
C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Berlin, den 29. 10. 2013
1 von 3 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |