Drucksache - 1087/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                           .        .2013

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz                                 33500

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Abgelegte Bücher der Bibliotheken

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24.10.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1087/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bücher der Bibliotheken, die nicht mehr ausgeliehen werden, auch den Justizvollzugsanstalten für deren Bibliotheken anzubieten.

Das Bezirksamt hat am      19.11.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Stadtbibliothek Mitte wird den Justizvollzugsanstalten mit angeschlossenen Bibliotheken ein dem Beschluss entsprechendes Angebot unterbreiten.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den     19.11.2013

Dr. Hanke                                                                                                                Weißler

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadträtin