Drucksache - 0758/IV  

 
 
Betreff: Änderung des Ergänzungsplanentwurfes 2013:
Bürgerbeteiligung stärken, soziale Akzente setzen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Briest Urbatsch für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.02.2013 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 12.02.2013
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der nach BA Beschluss vom 22.01.2013 zur Untersetzung der Nachschau SenFin vorgelegte Ergänzungsplanentwurf 2013 wird wie folgt geändert:

 

Kapitel

Titel

KB

Titelbezeichnung

Ansatz 2013 bisher                      €

Hinzu treten (BVV Beschluss 22.11.

2012)                €

Hinzu treten BA Beschluss 22.01.

2013

Hinzu treten

neu  €

Ansatz 2013 neu                   €

Differenz ggü. BA Beschluss 22.01.

2013

3303

52601

A09

Gerichts- und ähnliche Kosten

54.100

-7.700

62.600

 

47.600

94.000

-15.000

3307

51145

A09

Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

40.000

-10.000

14.000

10.000

40.000

-4.000

3307

51428

A09

Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

100.000

-25.000

7.000

 0

75.000

-7.000

4212

52610

A09

Gutachten

3.700

-1.700

29.000

14.000

16.000

-15.000

4011

54116

A09

Eigenveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

4.000

-500

0

6.000

9.500

6.000

4610

53121

A09

Bürgerbeteiligung an Planungen

20.000

-5.000

0

35.000

50.000

35.000

 

 

 

 

 

 

 

 

Summe

0

 

Die zusätzlichen Mittel i.H.v. 35.000 Euro in 4610/53121 sind gesperrt und werden nach Vorlage der konkreten Vorhaben durch den Fachausschuss freigegeben.

 

Begründung:

 

Die Bürgerbeteiligung im Rahmen verschiedener Bauplanungen des Bezirkes wurde in der Vergangenheit von vielen Bürgern als unzureichend empfunden. Eine Erhöhung des Bürgerbeteiligungsetats soll eine umfangreichere Bürgerbeteiligung ermöglichen. Eine Verdopplung des Etats für bezirklich organisierte Erholungsmaßnahmen für sozial schwache Kinder soll einen kleinen Handlungsspielraum beim Beitrag zur Prävention und Verbesserung gesundheitlicher Chancengleichheit gewährleisten.

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang