Drucksache - 0746/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                                .08.2013

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                                                        44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache-Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                0746/IV

Vorlage -  zur Kenntnisnahme

über

Regionalmanagement Moabit West

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.02.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0746/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV nach Ablauf des Projekts "Regionalmanagement Moabit West" einen evaluierten Abschlussbericht bis 31.10.2013 vorzulegen.

Das Bezirksamt hat am 20. August 2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Auf der Grundlage des Antrags des Bezirksamtes Mitte - Wirtschaftsförderung - in Verbindung mit der Förderzusage der Senatsverwaltung Wirtschaft, Technologie und Frauen vom 21. Februar 2011 entstand das Projekt "Regionalmanagement Moabit West", das mit Mitteln des GRW Programms - Regionalmanagement - gefördert und finanziert wurde.

Die Projektlaufzeit umfasste den Zeitraum vom 15. Juni 2011 bis 14. Juni 2013.

Auf Antrag des Bezirksamtes - Wirtschaftsförderung - wurde das Projekt  "Regionalmanagement Moabit West" mit dem Förderbescheid der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung vom 30. Mai 2013 für weitere zwei Jahre bis 15. Juni 2015 verlängert.

Der nachfolgende als Anlage beigefügte Schlussbericht bezieht sich auf den ersten Teil des Projektes, das am 14. Juni 2013 endete.

Der Bericht wurde vom Auftragnehmer des Bezirks erstellt und vom Bezirksamt Mitte - Wirtschaftsförderung - geprüft. Die Evaluierung erfolgte durch Soll - Ist Vergleiche und wurde durch die Wirtschaftsförderung Mitte begleitet und bestätigt.

A)              Rechtsgrundlage:

              § 13 i.V. mit §36 BezVG

B)              Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a)               Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

                            Keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
              Keine, weil kein zusätzliches Personal benötigt wird.

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                          Bezirksstadtrat Spallek

Anlage