Drucksache - 0639/IV  

 
 
Betreff: „Außer Spesen nichts gewesen“ (Teil III) oder „Avanti Dilettanti“ (Teil II) oder „Hoch lebe unser Finanzstadtrat“
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Urchs und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.12.2012 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1.Große Anfrage vom 11.12.2012
GA_0639IV

Wir fragen das Bezirksamt:

Wir fragen das Bezirksamt:

 

1.      Wie bewertet das Bezirksamt den Prozess der versuchten Aufstellung eines Ergänzungsplanes 2012?

2.      Wie wird das Bezirksamt die Förderung freier Träger 2013 und die Vorbereitung solcher freiwilligen sozialen Leistungen wie "fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen" unter den Bedingungen einer durchgängigen "vorläufigen Haushaltswirtschaft in analoger Anwendung des Art 89 (1) VvB" gewährleisten?

3.      Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirkes nnen durch das Zurückziehen des Ergänzungsplanes 2012 nicht befördert bzw. höher eingruppiert werden?

4.      Wie bewertet das Bezirksamt die Chancen, dass der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses den Ergänzungsplan 2013, unter Berücksichtigung der Einnahme- und Ausgabeentwicklung 2012, r plausibel hält?

 

 
 

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