Drucksache - 0483/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Vorlage - zur Kenntnisnahme  -

über  " Moabit mit den Augen älterer Menschen - Was sagt das Bezirksamt "

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.09.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0483/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, zu den Anregungen und Vorschlägen aus dem Rundgang "Moabit mit den Augen älterer Menschen" Stellung zu nehmen.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, gemeinsam mit der Seniorenvertretung Mitte Empfehlungen für die Behebung der Mängel zu erarbeiten und hierfür eine Zeitschiene für die Realisierung vorzulegen."

Das Bezirksamt hat am 01. Oktober 2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt hat sich mit den Themen/Ergebnissen des "Spaziergang durch den Moabiter Kiez" beschäftigt und gibt der Bezirksverordnetenversammlung nachfolgenden Sachstand bekannt:

TOUR 1:               Rostocker Straße, Wittstockerstr., Waldstr., Waldenser Str.,
Zunfthalle, Rathaus MJP

?    Grünzug Waldstraße "in desolatem Zustand: Tische + Bänke hässlich, verwahr- 
      lost, ungepflegt":
 

              Bisher liegen aus diesem Bereich keine Schadensmeldungen an den erwähnten Einrichtungen vor. Technisch zwingend erforderliche Instandsetzungen aufgrund vorhandener Gefahrenstellen würden im Rahmen der Unterhaltung erfolgen. Aus dem zur Gewährleistung, der dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt obliegenden Verkehrssicherungspflicht zur Verfügung stehenden Etat können jedoch keine "Schönheitsreparaturen" finanziert werden.

              "Grün wird nicht gepflegt":

              Hier handelt es sich um öffentliches Straßengrün, welches im Rahmen des zur Verfügung stehenden minimalen Unterhaltungsetats und der noch zur Verfügung stehenden Arbeitskräfte gepflegt wird. Die Pflegeintervalle werden aus vorgenannten Gründen länger.

?    "Radfahrer/innen in verkehrsberuhigten Straßen fahren oft auf dem Gehsteig, weil das Pflaster zu holprig ist  Problem: Konflikte mit Fußgänger/innen Frage: Könnten Fahrradspuren eingerichtet werden":
 

Dies ist in jedem Einzelfall zu prüfen. Hier sind die umfangreichen, detaillierten Ausführungsvorschriften zu § 7 des Berliner Straßengesetzes über Geh- und Radwege (AV Geh- und Radwege) vom 16.05.2013, veröffentlicht im Amtsblatt Berlin Nr. 25 S. 1084 - 1102 vom 07.06.2013, zu beachten.

Da es sich bei der Waldstraße um einen verkehrsberuhigten Bereich (Z 325 StVO) handelt, sind Radverkehrsanlagen im Sinne der Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht anordnungsfähig.

• "Wo melde ich, wenn eine Straßenlaterne defekt ist? Reparaturen werden oft

              über lange Zeit nicht ausgeführt. Unfallgefahr im Dunklen Frage: Wo melde ich Reparaturen/Vandalismus ?"
 

Für die öffentliche Beleuchtung ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Abteilung X - Tiefbau verantwortlich. Die Vattenfall Europe Netzservice GmbH führt im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt den Betrieb, die Wartung, die Instandhaltung und die Schadensbeseitigung der öffentlichen Beleuchtung, einschließlich der beleuchteten Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, durch.

Sollten Sie Störungen bzw. Schäden an den öffentlichen Beleuchtungsanlagen Berlins feststellen, wenden Sie sich bitte an:

schriftlich:

Vattenfall Europe Netzservice GmbH
BerlinLicht
Sellerstraße 16
13353 Berlin
Tel.: 0800 1102010 (kostenfrei)
E-Mail: BerlinLicht@Vattenfall.de
 

per E-Mail

berlinlicht@vattenfall.de

via Internet

http://www.vattenfall.de/de/stoerungsmeldung-verkehrsanlagen-berlin.htm

• "Wittstocker Straße: Das Schild "Spielstraße" müsste weiter nach vorne Richtung Beusselstraße versetzt werden":
   

Die Beschilderung entspricht den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und der zugehörigen Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßen-verkehrs-Ordnung (VwV-StVO).

• "Warum erfolgen keine Baumnachpflanzungen, wenn Bäume gefällt wurden?"
   

Durch die Kürzungen im Unterhaltungsetat des Fachbereiches Grünflächen kann eine sofortige Nachpflanzung nach einer Fällung nicht realisiert werden. Neun leere Baumscheiben sind im Bereich Waldstraße registriert. Ein Termin für Nachpflanzungen kann nicht benannt werden.

Im gesamten Bereich Alt-Moabit wurden 129 Neupflanzungen in 2013 ausgeführt. 28 Stück durch Eigenleistung des Bezirkes und 101 Stück im Rahmen der Stadtbaumkampagne der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

• "Die Ampelschaltung an der Beusselstraße/Ecke Wittstocker Straße ist zu kurz":

      Für Lichtzeichenanlagen ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Um-
      welt, Verkehrslenkung Berlin, zuständig. Das Anliegen ist daher zu richten an:

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Verkehrslenkung Berlin
Flughafengebäude Tempelhof
Tempelhofer Damm 45, Bauteil 6
12101 Berlin

E-Mail: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de

• "Mieterhöhungen, Luxussanierungen, Umwandlung in Eigentumswohnungen - Beispiele  wurden genannt. Die Sorge wächst, dass die Mieten nicht mehr gezahlt werden können und Mann/Frau sich eine günstigere Wohnung suchen muss, evtl. in einen anderen Stadtteil umziehen muss. Gerade für ältere Menschen mit schmalem Budget, die in ihrem Kiez bleiben wollen, ist diese Entwicklung problematisch":

              Derzeit werden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in enger Abstimmung mit den Bezirken verschiedene Handlungserfordernisse geprüft, diskutiert, Prozesse und Verfahren vorbereitet und begonnen, um die soziale und funktionale Mischung der Haushalte in allen Gebieten langfristig zu sichern.

              Dazu gehören u. a.:

1. das abgeschlossene Bündnis für bezahlbare Mieten mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (Wiedereinführung des WBS und Anwendung der Sozialklausel);
2. die Aufstockung der landeseigenen Wohnungsbestände (bisher sind 14.250 Wohneinheiten hinzugekommen);
3. die berlinweite Wiedereinführung der Zweckentfremdung Verbot Verordnung (Einschränkung bei der zweckfremden Nutzung von Wohnraum);
4. die Prüfung der Anwendung von sozialen Erhaltungssatzungen und Schutz vor Umwandlung;
5. die berlinweite Anwendung der Verlängerung der Schutzfrist von Eigenbedarfkündigungen von sieben auf zehn Jahre;
6. die Prüfung der Anwendung des §5 des WiStrG (Wirtschaftsstrafgesetz) - die Ahndung von ungerechtfertigten Mietpreisüberhöhung von Vermietern;
7. die Prüfung der Bereitstellung von finanziellen Mitteln für ein Wohnungsbauförderprogramm und
8. die Erarbeitung von bezirklichen Entwicklungsplänen für den Wohnungsbau.

TOUR 2:               Wullenweberstr., Hansa Ufer, Bundesratsufer, Krefelder Str.,
Ottopark, Rathaus MJP

• "Eyke-von-Repkow-Platz: Eigentlich existiert hier ein wunderschöner großer

              Platz mit alten Bäumen, aber zum einen ist er schon recht ungepflegt und zum

              andern ist er mit Autoblech vollgestopft, auf allen Seiten, zum Teil zweireihig, wird

              er als Autoabstellplatz missbraucht.":

              Hier handelt es sich um öffentliches Straßengrün, welches im Rahmen des zur Verfügung stehenden reduzierten Unterhaltungsetats und der noch zur Verfügung stehenden Anzahl von Arbeitskräften gepflegt wird. Eine Erhöhung der Pflegeintervalle ist nicht möglich. Für die Müll- und Abfallbeseitigung ist die BSR (Berliner Stadtreinigungsbetriebe) zuständig.

              "Vorschlag: Aufwertung des Parks durch Laubenecken , Landschaftspflege und Entblechung - eine einreihige Parkstraße an der Westbegrenzung des Platzes reicht aus, denn auf der angrenzenden Wullenweberstr., die nur einseitig bebaut ist, befinden sich für uns sichtbar eine Menge freie Autoparkplätze":

              Laubenecken sind aus den reduzierten Mitteln des Fachbereiches Grünflächen in der Herstellung und der Unterhaltung nicht zu finanzieren
 

• "Der Ufer-Spreeweg am Wullenweber-Spreebogen ist seit einem Jahr gesperrt.

              Schon lange wird dort nichts mehr gebaut oder bewegt und trotzdem wird die

              Sperrung völlig unverständlich weiter aufrecht erhalten. Die AnwohnerInnen -

              aber auch Moabiter Spreeweg-SpaziergängerInnen - empfinden diesen Zustand

              als Skandal. Aufhebung Sperrung Ufer-Spreeweg?":

              Hier handelt es sich, wie in vielen Anfragen vorher, immer noch um die Baustelle der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Eine große Beschilderung weist darauf hin.

• "Hansa-Ufer: Die Promenade an der Spree befindet sich in einem beklagenswerten Zustand. Kaputte Bänke, tiefe Kuhlen auf den Wegen, ungepflegte Anlagen.":

Hier gab es eine Zusage von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Abt. VII, im Rahmen Radwege, den Weg mit in die Planung aufzunehmen.

Allerdings gab es keine zeitliche Zusage.

Den Konflikt zwischen Radroute und Promenade am Hansa-Ufer sieht das Bezirksamt genauso. Deshalb gab es vor einigen Monaten bereits eine Begehung und Abstimmung des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Referat VII B. Ergebnis der Abstimmung ist, dass die Fahrgasse des Hansa-Ufers für den Fahrradverkehr asphaltiert sowie eine verkehrssichere Führung des Fahrradverkehrs von der Fahrgasse zum Weg über den Wullenwebersteg geschaffen wird. Finanziert wird diese Maßnahme von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt aus den Fahrradverkehrsmitteln. Die Maßnahme ist zurzeit in Planung. Bis Ende dieses Jahres soll die Bauplanungsunterlage (BPU) abgeschlossen sein, so dass im Jahr 2014 die Maßnahme umgesetzt werden kann.

"Hauptübel: Hier befindet sich ein "Haupt-Nord-Süd-Radweg" für Moabiter/innen, wenn sie z. B. über die Krefelder Str./Bundesratsufer/Wullenwebersteg/Tiergarten/ Zoo zum Kudamm radeln. Augenblicklicher Zustand: Die Fahrräder "biken" so dicht an den gut besetzten Bänken (wegen der schönen Aussicht) vorbei, dass sie den Erholung suchenden "Bänder/innen" fast die Füße abfahren.

              Abhilfe wäre relativ simpel: Man müsste nur parallel auf der holprigen Parkstraße "Hansa" einen asphaltierten Fahrradstreifen anlegen. Damit fiele zugleich am Übergang Hansa-Ufer-Promenade zum Bundesratsufer der für Fahrräder grässlich hohe Bordstein weg.":
 

              Eine Umgestaltung des Hansa-Ufers durch entsprechende Asphaltierung der Fahrbahn, einschließlich begleitender Anpassungen, wird derzeit im Rahmen des durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt finanzierten Radverkehrsinfrastrukturprogramms (Fahrradroute Moabit) geprüft/geplant.

• "Fahrrad- und Fußgänger-Übergang über die beginnende Levetzowstraße

              zwischen den Ufern parallel zur Hansabrücke:

              Hier ist unbedingt eine Ampel oder wenigstens ein Zebrastreifen für FußgängerInnen angebracht, denn hier besteht Lebensgefahr für alle Menschen, die die stark befahrene Levetzowstraße überqueren möchten!

              Begründung: Die Autos aus Richtung Hansaplatz fahren mit erheblicher Beschleunigung nach der Grün-Ampelschaltung über die Hansa-Brücke, die zudem gebogen ist und die von FußgängerInnen spät und noch später von kleinen älteren Menschen wegen dieser Aufwölbung erst auf dem Scheitelpunkt der Brücke erblickt werden können.":
 

Für Lichtzeichenanlagen ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Verkehrslenkung Berlin, zuständig. Das Anliegen ist daher zu richten an:

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Verkehrslenkung Berlin
Flughafengebäude Tempelhof
Tempelhofer Damm 45, Bauteil 6
12101 Berlin

E-Mail: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de

• "Endpunkt hohe Uferpromenade vor der Stromstraße und Lessingbrücke und

              dem letzten östlichen Haus am Bundesratsufer: Hier befindet sich eine wunderschöne quadratische Nische mit Bänken, die eine herrliche Aussicht

              über die sich windende Spree, die hübschen Häuser des Ufers und Teile des Tiergartens gewährt. Wohl der begehrteste Außensitzplatz von Moabit. Vielleicht ist es schon 10 Jahre her, dass dieser Teil des Ufers mit der Lessingbrücken-Unterquerung angelegt wurde mit ebenen Spazierwegen, ansprechenden Bepflanzungen und Grünanlagen. Inzwischen aber ist der Kipp-Punkt zur Verwahrlosung erreicht. Wenn hier nicht bald gepflegt wird, verkommt auch diese "Bellevue-Ecke in Spree-Moabit":

              Die Pflege erfolgt im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Kapazitäten. Eine Erhöhung der Pflegeintervalle ist nicht möglich.

TOUR 3:               Kirchstr., Thomasiusstr., Helgoländer Ufer, Spreebogen,
Spreeuferweg, Krefelder Str., Rathaus MJP

• "Sitzgelegenheiten und Bänke vor und um die Johanniskirche, Kirchstr. fehlen, z. B. an der Bushaltestelle Alt-Moabit/Kirchstraße":

              Diese Bushaltestelle liegt in der Zuständigkeit der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe). Eine Beschaffung neuer Bänke ist aufgrund des knappen Unterhaltungsetats derzeit nicht möglich und auch nicht vorgesehen.
 

• Die Buslinie 123 braucht unbedingt wieder die Haltestellen 'Bellevue' (S-Bahn) und 'Hansaplatz' (Sparkasse, Rewe etc.)":
   

              Die Zuständigkeit des ÖPNV liegt bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, die die BVG vertragsgemäß mit der Durchführung beauftragt hat.

• "Vernachlässigter Spreeuferweg zwischen Thomasiustraße und Kirchstraße/ Moabiter Brücke: kaputte oder wenig Bänke; keine abgesenkten Bordsteine, kein gutes Durchkommen wegen der Autos. ,Schmuddelig' :
   

              Defekte Bänke mit Gefahrenstellen werden repariert; neue Bänke werden mit Verweis auf reduzierte Unterhaltungsmittel nicht beschafft.

• "die Ampelschaltungen sind zu kurz":
   

Für Lichtzeichenanlagen ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Verkehrslenkung Berlin, zuständig. Das Anliegen ist daher zu richten an:

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Verkehrslenkung Berlin
Flughafengebäude Tempelhof
Tempelhofer Damm 45, Bauteil 6
12101 Berlin

E-Mail: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de

• "Keine Toiletten auf der ganzen Strecke":
   

              Nach der Beendigung der Betreibung von öffentlichen Toiletten durch die BSR sind die Bezirke in Gänze zuständig. Die Finanzierung der vorhandenen Toiletten erfolgt ausschließlich durch Werbeverträge und ist dadurch in der Anzahl begrenzt.

• "Graue Asphalt-Ecke Thomasiusstr/Spreeufer, Begrünung und Absenkung wären schön":
   

      Dieser frühere Einmündungsbereich mit vorgelagerter dreiecksförmiger Insel (und
      darauf befindlichem Straßenbrunnen) wurde baulich umgestaltet (Fahrradbügel,
      Aufpflasterungen, Absenkung der Borde).

• "An der "Straße der Erinnerung" wären Bänke sinnvoll":
   

              Die Fläche gehört nicht dem Bezirksamt Mitte von Berlin.

??"Viele nette kleine Läden,., die bekannt gemacht werden müssten":

       Für die Werbung/Öffentlichkeitsarbeit sind die Geschäftsleute selbst zuständig.

?            "Jonanniskirche ist nur über Stufen erreichbar":

     
              Die Kirchenverwaltung teilte dem Bezirksamt mit, dass die Thematik der fehlenden                        Bänke als auch der nicht barrierefreie Zugang zur Kirche  "im Gemeindekirchenrat
      nicht nur angesprochen worden sind, sondern  auch umgesetzt werden sollen. Dabei
         ist               der bar              rierefreie Zugang zur Kirche kein neues Thema, die Umsetzung wird
         aber              noch etwas Zeit benötigen."

?     "Die Rathausvitrine ist oft leer, könnte mehr - auch von Gruppen - genutzt
       werden":
      
       Die Rathausvitrine wird regelmäßig genutzt.
 

TOUR 4:               Wilsnacker Str., Dreysestr., Turmstr., Perleberger Str., Stromstr., Bugenhagenstr., Bremer Str., Rathaus MJP

?    "Anwohner wünschen sich einen Nachbarschaftstreffpunkt, der bisher
       in Moabit-Ost nicht vorhanden ist":

      
     In der Perleberger Str. 44, 10559 Berlin ist die Selbsthilfe-, Kontakt- und Bera-
      tungsstelle Mitte vertreten und macht dort auch für SeniorInnen Angebote bzw. bietet
      Möglichkeiten, entsprechende Gruppen aufzubauen. Die Angebotspalette umfasst Ver-
      mittlung in bestehende Selbsthilfegruppen, Unterstützung bei der Neugründung von
      Gruppen, Anlaufpunkt für Menschen mit gesundheitlichen Problemen, Beratung, Infor-
      mationsveranstaltungen, div. Kurse und ein Selbsthilfefrühstück am 1. Mittwoch jeden
      Monats im angrenzenden Treffpunkt LebensTraum.

      Das QM Moabit - Ost hat im letzten Jahr in der AG SRO einen Projektvorschlag
      zur Schaffung eines Treffpunkts für ältere BewohnerInnen in der betreffenden Re-
      gion eingereicht. Es besteht insgesamt ein Bedarf an niedrigschwelligen Begegnungs -angeboten für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen. Aktuell wird der Jugendstandort in der Rathenower Str. 16 zu einem Familienzentrum baulich hergerichtet, welches dann als Nachbarschaftstreffpunkt für Familien dienen kann.

• "Als ersten kleinen Schritt hin zur Schaffung eines Treffpunkts wünschte sich

              eine Gruppe SeniorInnen mit Migrationshintergrund die Überdachung einiger

              Bänke in der Pritzwalker Str., so dass man sich dort auch bei Regen aufhalten

              kann.":

              Dieses Anliegen wird derzeit im Zusammenhang mit der Bearbeitung des BVV-Beschlusses DS 0703/V "Bürgerschaftlichen Zusammenhang unterstützen: Überdachung in der Pritzwalker Straße" durch das Bezirksamt geprüft. Vororttermine mit den zuständigen Fachämtern haben stattgefunden. Eine erste Maßnahme - Erweiterung der bereits existierenden straßenbegleitenden Grünfläche -  wird in Kürze abgeschlossen sein.

              Derzeit wird geklärt, ob eine Finanzierung der Überdachung über eine Förderkulisse möglich ist. Auch hinsichtlich des Unterhalts der Überdachung besteht noch Klärungsbedarf.

• "Zusätzlich kam die Idee auf, in der Nähe der Bänke Bewegungs- und

              Spielgeräte aufzustellen, die generationsübergreifend (von Kindern als auch SeniorInnen) genutzt werden können":

              Auch wenn der Grundgedanke als gut angesehen wird, sieht das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt keine Finanzierungsmöglichkeiten. Nicht nur Anschaffungskosten sind hier relevant. Auch die Folgekosten sind nicht zu unterschätzen. Generationsübergreifende Spielgeräte sind in den gleichen Abständen mit gleichen Auflagen, wie Spielgeräte auf Kinderspielplätzen, einmal wöchentlich, monatlich sowie jährlich auf ihre Sicherheit zu kontrollieren.
 

• "Die TeilnehmerInnen beklagten fehlende Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe (Einzelhandel und Dienstleistungen) und fehlende Veranstaltungen für SeniorInnen. Wichtig für die Zielgruppe ist vor allem die gute Erreichbarkeit/Fußläufigkeit.":

              Mit der Aufnahme der Turmstraße in das Förderprogramm "Aktive Ortsteilzentren" und der damit verbundenen Zielsetzung der Aufwertung des Stadtteilzentrums

              Turmstraße versucht der Bezirk mit Maßnahmen und Projekten sowohl die Attraktivität, die Aufenthaltsqualität und die Angebotsvielfalt des Stadtteilzentrums Turmstraße zu erhöhen. Hierbei muss allerdings berücksichtigt werden, dass sich aufgrund der komplexen Zusammenhänge positive Veränderungen bzw. Erfolge erst mittelfristig verzeichnen lassen. Eine positive Veränderung bezüglich der Angebotserweiterung konnte mit dem Umbau und der Eröffnung des ehemaligen Hertie Kaufhauses im Mai 2013 erreicht werden. Es ist erfahrungsgemäß davon auszugehen, dass auch die angrenzenden Bereiche (Nebenstraßen) von der positiven Entwicklung in der Turmsstraße profitieren werden.

• "Die Überquerung der Stromstraße/Ecke Perleberger Str. wird als unsicher

              empfunden. Die Grünphase der Ampel ist zu kurz für FußgängerInnen und sollte verlängert werden.":

Für Lichtzeichenanlagen ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Verkehrslenkung Berlin, zuständig. Das Anliegen ist daher zu richten an:

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Verkehrslenkung Berlin
Flughafengebäude Tempelhof
Tempelhofer Damm 45, Bauteil 6
12101 Berlin

E-Mail: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de

Rechtsgrundlage

§ 13 i. V. mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)               Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin,...

Dr. Hanke                                                                                                                              von Dassel

Bezirksbürgermeister                                                                                 Bezirksstadtrat