Drucksache - 0462/IV  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wann legt der Bezirk Mitte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft die angeforderte Liste zur Brandsicherheit an den Schulen in Mitte vor?

Zu beantworten waren / sind folgende Fragen:

a. Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

b. Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

c. An welchen Schulen konnten die Vorgaben des §5 Abs. 2 BetrVO nicht eingehalten werden und aus welchen Günden?

d. Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

2. Erhalten die Mitglieder des Schulausschusses die dann erstellten Listen  zur Auswertung?

3. Wie viel Personal steht für die gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen zur Verfügung, wer ist der aktuell Verantwortliche und in welchem Umfang wurden Schulungen vorgenommen?

4. An wie viel Brandsicherheitsschauen in welchen Schulen nahm die Feuerwehr teil?