Drucksache - 0382/IV  

 
 
Betreff: Musikautomaten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Matischok-Yesilcimen 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.06.2012 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage vom 12.06.2012

Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.             Inwieweit unterliegen Musikautomaten, die gegen Entgelt bereit gehalten werden, der Erhebung der Vergnügungssteuer?

2.             Inwieweit gibt es ähnlich wie in anderen Bundesländern eine gesonderte Steuer- oder Gebührenerhebung Musikautomaten, die gegen Entgelt bereit gehalten werden?

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen