Drucksache - 0375/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                0375/IV

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Wasser für die Planschen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 14.06.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0375/IV):

„Das Bezirksamt wird ersucht, Sponsoren zu finden, die die Wartungs- und Betriebskosten einiger Planschen in Mitte übernehmen.

Insbesondere kann der Sponsor der Zierbrunnen zu diesem Zweck angesprochen werden. Sollte bei diesem keine Bereitschaft bestehen, zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, soll angeregt werden, ggf. Mittel durch Abschaltung einzelner Zierbrunnen zu sparen und diese stattdessen für den Betrieb der Planschen zur Verfügung zu stellen.“

Das Bezirksamt hat am 09.10.2012 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt hat für die Betreiber-, Wartungs- und Reparaturkosten der Planschen im Bezirk Mitte in der begrenzten finanziellen Höhe von 250 T€ jährlich eine externe Finan-zierungsmöglichkeit gefunden.

Hierzu wird derzeit ein Vertrag erarbeitet, so dass voraussichtlich ab Januar 2013 für die nächsten 10 Jahre die vorhandenen Planschen in Betrieb gehalten werden können.

Rechtsgrundlage:              § 13 i.V.m. § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)                 Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                                   keine

Berlin, 09.10.2012

von Dassel                                                                                    Carsten Spallek

Stellv. Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung,
  Bauen, Wirtschaft und Ordnung