Drucksache - 0368/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin         .           .2016

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Bibliotheksplanung in Moabit

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.12.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0368/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Stadtteil Moabit analog zu den Stadtteilen Mitte, Wedding und Gesundbrunnen eine Mittelpunktbibliothek zu realisieren ist.

Das Bezirksamt hat am  26.04.2016  beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Mit dem Zwischenbericht vom 19.12.2013 wurde aus fachlicher Sicht des Amtes für Weiterbildung und Kultur die Zweckmäßigkeit einer Erweiterung der Bruno-Lösche-Bibliothek bzw. der Errichtung einer größeren Mittelpunktbibliothek für Moabit dargestellt. Das Amt für Weiterbildung und Kultur hat zur Prüfung der dort beschriebenen Realisierungsoptionen eine Raumbedarfsplanung erarbeitet, die eine erste Grundlage für weitere Planungsschritte ist.

Mittels dieses Raumkonzepts wurden Gespräche mit dem Eigentümer des Schultheiß-Geländes, der HGHI Schultheiß Quartier GmbH & Co KG geführt mit der Frage, ob eine Unterbringung einer Mittelpunktbibliothek mit 2.000 qm Nutzfläche in dem dort geplanten Handelszentrum möglich ist.

Sowohl die Lage und Beschaffenheit der dafür vorgesehenen Räume auf dem Areal als auch die im Gespräch geäußerten Mietkonditionen machten deutlich, dass ein wirtschaftlich tragfähiger Betrieb der Bibliothek in dem Rahmen nicht möglich ist.

Eine an die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH gerichtete Anfrage nach geeigneten anderen Objekten oder Flächen für eine Bibliothek dieser Größe blieb erfolglos. So wurde mitgeteilt, dass z.B. der leer stehende Grundstücksanteil der Turmstraße 22 für die Errichtung von Modulbauten für die Unterbringung von dringend erforderlichen zusätzlichen Mitarbeitern des LaGeSo für die Erstaufnahme von Flüchtlingen vorgesehen ist. Andere freie unbebaute Grundstücke im Bereich um die Turmstraße aus dem SILB oder dem Treuhandvermögen des Landes Berlin stehen nicht zur Verfügung.

Um die Machbarkeit, die städtebauliche Einpassung sowie die Wirtschaftlichkeit weitere Optionen prüfen zu können, bemühte sich das Bezirksamt um Mittel für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie. Es folgt damit dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 20.11.2014 mit der Drucksachen-Nr. 1749/IV.

Das Bezirksamt wird im Rahmen der Drucksache Nr. 1749/IV über den weiteren Verlauf, über den Zeitpunkt der Beauftragung und die aus der Studie sich ergebenden Empfehlungen zu gegebener Zeit berichten und die mit dem Prüfauftrag zur „Bibliotheksplanung in Moabit“ angestrebten Ziele weiter verfolgen.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den            .           .2016

Dr. HankeWeißler

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin