Drucksache - 0236/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:     .01.2014

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44 600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0236/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Bürgerportal Maerker auch in Mitte?

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.03.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0236/IV):

"Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorliegen des Evaluationsberichtes des Bezirks

Lichtenberg von Berlin über das Bürgerportal Maerker einen Bericht an die Bezirksverordnetenversammlung abzugeben,

-          ob es ein solches Projekt für den Bezirk Mitte von Berlin für sinnvoll hält,

-          inwieweit eine Ausweitung auf andere Themenbereiche möglich ist,

-          wie eine Information der Bürgerinnen und Bürger über einen Fortschritt bei einem gemeldeten Mangel erreicht werden kann und

• mit welchen Kosten für die Einführung eines solchen Projektes in Mitte zu rechnen ist."

Das Bezirksamt hat am 14.01.2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Seine Haltung zum Fachverfahren "MAERKER" hat das Bezirksamt bereits in der Stellungnahme zur Drucksache 0562/IV der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnis gebracht. Die BVV hat dies als Vorlage zur Kenntnisnahme mit Abschlussbericht in der 19. öffentlichen Sitzung der BVV am 18.04.2013 zur Kenntnis genommen.

Diesen Ausführungen ist nichts hinzuzufügen.

A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine

Berlin, den            

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat  Spallek