Drucksache - 0195/IV  

 
 
Betreff: Stiftung Conrad: Rechtliche Prüfung - viele Fragen - keine Antworten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Siewer 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.02.2012 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage vom 21.02.2012

Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1. Aus welchem Grund ist die Große Anfrage, Drs .0110/IV, aus der Sitzung der BVV am 19.01.2012 „Conrad-Stiftung - rechtliche Prüfung des BVV-Beschusses zur Drs. 2147/III "Nachlass Conrad - Stiftung Bü¨rger fü¨r Mitte" vom Bezirksamt noch nicht beantwortet worden?

 

2. Ist das Rechtsamt bereits mit der Prüfung beauftragt worden?

 

3. Werden die Stiftungsmittel auf Antrag von Initiativen oder Trägern bereits verteilt?

Wenn ja, auf welcher Grundlage, in welcher Höhe an wen?

Wenn nein, welcher Betrag aus Zinsen ist bisher aufgelaufen?

 

 
 

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