Drucksache - 0172/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0172/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Beteiligung der BVV an Baumpflanzplanungen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.02.2012 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0172/IV):

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung bei Baumpflanzplanungen für das Jahr 2012 durch Beratung im Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen zu beteiligen und gegebenenfalls über Änderungen der Planungen fortlaufend zu informieren.

Das Bezirksamt hat am 20.03.2012 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Eine Baumpflanzplanung für das Jahr 2012 ist durch den fehlenden Haushalt und den damit verbundenen Einschränkungen zurzeit nicht möglich.

Im Bereich des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes, Grünunterhaltung werden nur vorhandene leere Baumscheiben bepflanzt.

Hierzu wurde eine Internetseite ab dem 05.03.2012 eingerichtet, wo die Ausschussmitglieder die abgesicherten Baumpflanzungen einsehen können.

Die Seite ist über den Link: http://www.berlin.de/ba-mitte/org/sgagruen/baumrevier_index.html

erreichbar.

Änderungen im Vorhaben, sowie eventuell zeitliche Verschiebungen sind der Seite zu entnehmen.

Bei Neubauvorhaben werden Baumpflanzungen zeitgleich mit der Vorstellung des Bauvorhabens im Ausschuss bekannt gegeben.

Fortlaufende Informationen an den Ausschuss bei Änderungen, die sich fast immer während der Ausführungsplanung und Bauphase in geringem Umfang ergeben, sind personalbedingt nicht möglich. Über grundsätzliche Veränderungen an der Planung, von der auch Baumpflanzplanungen betroffen sind, wird der Ausschuss informiert.

Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin,                   

Dr. HankeCarsten Spallek

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen,
Wirtschaft und Ordnung