Drucksache - 0142/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:    .01.2013

Abt. Jugend, Schule, Sport und Facility Management Tel.:          23700

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0142 / IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Investitionsblockade für Schulen und Sport vermeiden!

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.01.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache 0142/IV):

„Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Vorbereitungen für die im Jahr 2012 geplanten Maßnahmen im Rahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms (SSSP) zu beginnen und die Voraussetzungen für eine zeitnahe Umsetzung zu erwirken, so dass diese im Sinne des Art. 89 (1) VvB dargestellt werden können.“

Das Bezirksamt hat am 08.01.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Abschlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Wie in den Vorjahren bestanden die Maßnahmen des SSSP 2012 etwa hälftig aus weiterführenden und neubeginnenden Maßnahmen.

Die Umsetzung der weiterführenden Maßnahmen und die Vorbereitung der neubeginnenden Maßnahmen erfolgte unmittelbar nach Vorlage der haushaltsrechtlichen Prüfung der Voraussetzungen nach Art. 89 (1) VvB. Die entsprechenden Vermerke dazu lagen dem Baumanagement am 08.05.2012 vor.

Rechtsgrundlage:

§§ 12 und 13 Bezirksverwaltungsgesetz

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Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

    keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

    keine

Berlin, den ..........................

Dr. HankeUlrich Davids

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat