Drucksache - 2215/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Festsetzung des Bebauungsplans 1-43 VE (Schultheiß-Gelände) eine öffentliche Informationsveranstaltung durchzuführen, die sich mit dem Stadtentwicklungsplan Zentren 3 (SteP 3 Zentren) auseinandersetzt.

Ziel der Informationsveranstaltung ist die Erörterung um eine stadtverträgliche Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsunternehmen auf dem Schultheißareal in Tiergarten. Das Bezirksamt möchte darlegen, inwiefern die geplante Entwicklung auf dem Schultheißareal den Ausführungsvorschriften des Landes Berlins zum Aufbau und Inhalt bezirklicher Einzelhandels- und Zentrenkonzepte (AV Zentrenkonzepte) entspricht.

Das Bezirksamt soll den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin darstellen, ob die geplante Entwicklung auf dem Schultheißareal dem neuen Stadtentwicklungsplan Verkehr entspricht und zur angestrebten Umweltentlastung des hochbelasteten Moabit beiträgt.
 

Neben Vertretern der Verwaltung ist auch den Bürgerinnen und Bürgern ausreichend Raum und Zeit für die Darlegung der Sicht der Betroffenen und Interessierten einzuräumen.

Die Ergebnisse der Veranstaltung sind in der weiteren Debatte zum B-Plan 1-43 zu berücksichtigen. Offensichtliche Widersprüche zwischen dem B-Plan 1-43 und dem Zentrenkonzept und dem Stadtentwicklungsplan Verkehr sind zu beheben.