Drucksache - 2135/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

(Text siehe Rückseite)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung (11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              2135/III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf 1-39 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-39.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

I.          Der Bebauungsplan 1-39 vom 23.09.2008 mit Deckblatt vom 24.03.2011 für den Bereich zwischen Elisabethkirchstraße, Invalidenstraße und Ackerstraße, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

II.        Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-39 vom 23.09.2008 mit Deckblatt vom 24.03.2011 für den Bereich zwischen Elisabethkirchstraße, Invalidenstraße und Ackerstraße, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe Anlagen

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 17.Mai 2011

Anlagen:

·         Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 1-39 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)

·         Abwägungsergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden (bereits in der Begründung eingearbeitet)

·         Anhörungsergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

·         Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan 1-39