Drucksache - 1917/III  

 
 
Betreff: Mauerpark - Schritt für Schritt oder Alles zu seiner Zeit
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.12.2010 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.02.2011 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 07.12.2010
2. Beschluss vom 16.12.2010
3. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 08.02.2011

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.:

Mitte von Berlin                                                                                                                1917/III

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über

Mauerpark – Schritt für Schritt oder Alles zu seiner Zeit

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.12.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1917/III):

 

Das BA wird ersucht, bis zur Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung für den B-Plan 1-64 Mauerpark und der Erörterung deren Ergebnisse in den Fachausschüssen der BVV alle Aktivitäten einzustellen, die eine Entscheidung für die weitere Entwicklung des Mauerparks vorwegnehmen könnten.

Konkret soll die Arbeit der Bürgerwerkstätten so ausgestaltet werden, dass sie der Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nicht vorgreift.

Der städtebauliche Wettbewerb soll erst nach dem Beschluss der BVV über den Bebauungsplan fortgeführt werden.

 

 

Das Bezirksamt hat am 08.02.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

In der BVV-Sitzung am 20.01.2011 wurde der Beschluss, DS 1969/III „Mauerpark – Schritt für Schritt und nicht vom Weg abkommen“ gefasst.

 

Aufgrund dieser aktuellen Beschlusslage sieht das Bezirksamt den Beschluss vom 16.12.2010 (DS 1917/III) als erledigt an.

 

 

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

 

 

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             Keine

 

 

Berlin, den

 

 

 

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 
 

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