Drucksache - 1917/III
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Stadtentwicklung
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: Mitte von Berlin 1917/III
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
über Mauerpark – Schritt für Schritt oder Alles zu seiner Zeit
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.12.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1917/III):
Das BA wird ersucht, bis zur Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung für den B-Plan 1-64 Mauerpark und der Erörterung deren Ergebnisse in den Fachausschüssen der BVV alle Aktivitäten einzustellen, die eine Entscheidung für die weitere Entwicklung des Mauerparks vorwegnehmen könnten. Konkret soll die Arbeit der Bürgerwerkstätten so ausgestaltet werden, dass sie der Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nicht vorgreift. Der städtebauliche Wettbewerb soll erst nach dem Beschluss der BVV über den Bebauungsplan fortgeführt werden.
Das Bezirksamt hat am 08.02.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
In der BVV-Sitzung am 20.01.2011 wurde der Beschluss, DS 1969/III „Mauerpark – Schritt für Schritt und nicht vom Weg abkommen“ gefasst.
Aufgrund dieser aktuellen Beschlusslage sieht das Bezirksamt den Beschluss vom 16.12.2010 (DS 1917/III) als erledigt an.
Rechtsgrundlage: §13 i.V.m. §36 BezVG
Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine
Berlin, den
Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung
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