Drucksache - 1394/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.:

Mitte von Berlin                                                                                                                1394/III

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Programmplanung „Aktive Stadtzentren“

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.10.2009 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1394/III):

Das BA wird ersucht, der BVV die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für zwei Jahre im Voraus erstellte Programmplanung „Aktive Stadtzentren“ zukommen zu lassen.

Das Bezirksamt hat am 24.08.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

1.      AZ-Gebiet Müllerstraße

Im Programmjahr 2009 (Kassenmittel 2010) sind bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am 25. Januar 2010 Förderanträge für folgende Projekte gestellt worden:

Projekt                                                                                    Kassenrate 2010 in €

Prozesssteuerung                                                        100.000

Geschäftsstraßenmanagement                            60.000

Kleinteilige Projekte                                                        15.000

Öffentlichkeitsarbeit                                                        75.000

Freiraum- und Gestaltungskonzept                            65.000

Für Plätze und öffentl. Freiflächen

Verkehrskonzept Müllerstraße                            60.000

Erweiterung Schillerbibliothek                            295.000

Im Programmjahr 2010 sind bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am 25. Januar 2010 Förderanträge für folgende Projekte gestellt worden:

Projekt             

______________________________________________________

Umbau Kita Lynarstr.                                                        100.000 €               (Kassenrate 2010)

Gebietsfonds Müllerstraße                                          10.000 €              (Kassenrate 2010)

Beteiligungsverfahren Rathausplatz                            1. Kassenrate ab 2011

Planung u. Neugestaltung weiterer                            1. Kassenrate ab 2011

Plätze

Umbau Kita Nazareth Kirche                                          1. Kassenrate ab 2011

Erste Maßnahmen in der Müllerstraße              1. Kassenrate ab 2011

Am 17.05.2010 fand hierzu ein Fördergespräch bei SenStadt, Abt. IV C, statt. Im Ergebnis dessen ist für alle o.g. Projekte, bis auf das Beteiligungsverfahren Rathausplatz, eine Finanzierungszusage erteilt worden. Die Finanzierungszusage für das Beteiligungsverfahren Rathausplatz erfolgt, sobald detaillierte Informationen zur Durchführung und Ablauf des Verfahrens bei der Senatsverwaltung eingereicht werden.

Die Programmplanung 2011 wird derzeit mit dem Prozesssteuerer in Abstimmung mit der Stadtteilvertretung Müllerstraße vorbereitet. Für das Programmjahr 2011 sind bei SenStadt, Abt. VI C, zum 30.09.2010 Förderanfragen zu stellen.

2.      AZ-Gebiet Turmstraße

Für das Programmjahr 2010 sind bei der Senatsverwatung für Stadtentwicklung zum 31.03.2010 für die vier Handlungsfelder:

Aktionsfeld A              - Prozesssteuerung, Öffentlichkeitsarbeit, Geschäftsstraßenmanagement   und kleinteilige Projekte

Aktionsfeld B               - Grün- und Freiflächen

Aktionsfeld C               - Straßenräume

Aktionsfeld D              - Bedeutende Einzelmaßnahmen

Förderanträge eingereicht worden. Am 06.05.2010 fand hierzu ein Fördergespräch bei SenStadt, Abt. IV C, statt. Im Ergebnis dessen ist bisher die Finanzierungszusage für das Aktionsfeld B: Grün- und Freiflächen erteilt worden. Die Finanzierungszusagen für die Aktionsfelder A sowie C und D sind in den nächsten Wochen zu erwarten.

Die Programmplanung 2011 wird derzeit mit dem Prozesssteuerer in Abstimmung mit der Stadtteilvertretung Turmstraße vorbereitet. Für das Programmjahr 2011 sind bei SenStadt, Abt. VI C, zum 30.09.2010 Förderanfragen zu stellen.

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

              Verausgabung von Mitteln zur "Auftragsweisen Bewirtschaftung"

              Kapitel 1240, Titel 89832

              Ansätze 2010                            Müllerstraße                                             780 T€

                                                        aus Programmjahr 2009                 670 T€

                                                               Programmjahr 2010                 110 T€

                                                        Turmstraße                                             763.850 €

                                                        aus Programmjahr 2008                 540.000 €

                                                               Programmjahr 2009                 195.000 €

                                                               Programmjahr 2010                   22.850 €

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

              Arbeitsleistungen im Bereich 000882, Stadtplanung, Produkt 78807 "Stadtplanerische               Förderprojekte" in Höhe von 2 Vollzeitstellen.

Sollten sich Änderungen ergeben, wird der BVV gesondert Bericht erstattet.

Berlin, den 24.08.2010

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung