Drucksache - 1264/III  

 
 
Betreff: Klassenfrequenzen senken!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Bertermann Dr. Stiller für die Fraktion, Fraktion der FDP Lundkowski, Fraktion der SPD Neuhaus Trinte 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der FDP
   Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.05.2009 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt     
18.06.2009 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
12.11.2009 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.04.2010 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.02.2011 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.06.2011 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 19.05.2009
2. Austauschblatt vom 26.05.2009
3. Änderungsantrag der SPD vom 16.06.2009
4. Beschluss vom 18.06.2009
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 03.11.2009
Anlage 1
Anlage 2
6. Beschluss vom 12.11.2009
7. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 13.04.2010
Anlage zur Vorlage zur Kenntnisnahme
8. Beschluss vom 22.04.2010
9. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 08.02.2011
Anlage
10. Beschluss vom 17.02.2011
11. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 10.06.2011
Anlage Gesamtprogramm

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                    . Juni 2011

Abt. Personal, Finanzen                                                                                                  (: 9018-33500

Weiterbildung und Kultur                                                                                          

 

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drs.-Nr. 1264/III

Mitte von Berlin             

                                                       

 

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme – über

 

Klassenfrequenzen senken!

                           

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.06.2009 folgende  Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1264/III)

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass die von der Senatsverwaltung für Bildung geplante Rücknahme der Reduktion der Klassenfrequenzen auf Grund eines besonderen Förderbedarfs aufgehoben wird.

 

Ziel sollte eine Klassenfrequenz von maximal 20 SchülerInnen sein. Die dafür notwendigen LehrerInnen-Stellen und die Mittel zur Bereitstellung der notwendigen Räume in den Schulen müssen vom Senat finanziert werden.“

 

 

 

Das Bezirksamt hat am  07.06.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung in Ergänzung der Zwischenberichte vom November 2009, März 2010 und Februar 2011 dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

 

Der UA Bezirke des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses hat den Abschlussbericht der „AG Budgetierung Schulprodukte“ in seiner Sitzung am 19.01.2011 behandelt, den Bericht ebenfalls zur Kenntnis genommen, aber den Hauptausschuss gebeten, folgenden zusätzlichen Auftrag an den Senat zu erteilen:

 

„Der Senat wird gebeten, dem Hauptausschuss im März 2011 eine Modellrechnung vorzulegen, wie durch Umverteilung der den Bezirken zugewiesenen Infrastrukturmittel die Absenkung von Klassenfrequenzen in Sekundarschulen in Bezirken mit besonderer sozialer Schwerpunktsetzung finanziert werden kann.“

 

Die Modellrechnung liegt bislang noch nicht vor. Der Senat hat um Fristverlängerung bis zum 30.06.2011 gebeten (Rote Nr. 1430 H). Nach Vorliegen der Modellrechnung und der Beratungsergebnisse im Unterausschuss Bezirke sowie im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses wird das Bezirksamt der BVV unaufgefordert über den Schul- und Hauptausschuss erneut berichten.

 

Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

 

Berlin, den

 

 


Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadträtin

 

 
 

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