Drucksache - 0081/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt Mitte wird um eine Duldung des Denkmals "Wohnungslose Bühne" am Leopoldplatz (Schulstraße Ecke Maxstraße) ersucht und aufgefordert, sich für seinen dauerhaften Erhalt an diesem Ort – bestenfalls in Absprache mit den Initiator:innen des Denkmals, der Initiative „Leerstand Hab-ich-saath“ – einzusetzen. Das Bezirksamt wird außerdem ersucht, zu prüfen, ob das Denkmal eine Gefahrenstelle darstellt. Falls dies nicht zutrifft, wird das Bezirksamt aufgefordert, die Zäune rund um das Denkmal beseitigen zu lassen.

Begründung:

In Berlin leben mehrere tausend Menschen auf der Straße. Sie alle sind täglich Gefahren ausgesetzt – seien es die Wetterbedingungen, besonders in der kalten Jahreszeit oder Anfeindungen und Gewalt. Am Leopoldplatz wurde am 10. Dezember ein Denkmal eingeweiht, das sich explizit Wohnungs- und Obdachlosen widmet. Auf die Oberfläche des Denkmals wurden Zitate von wohnungslosen Menschen bezüglich ihres Wunsches nach einer eigenen Wohnung gedruckt. Das Denkmal gibt jenen eine Stimme – sprichwörtlich eine Bühne – die so häufig nicht angehört werden. Daher ist es wichtig, dass das Bezirksamt das Denkmal duldet und bewahrt. Der Bezirk muss ein Zeichen setzen, dass er unterstützend an der Seite von Obdachlosen steht.

Begründung der Dringlichkeit:

Das Denkmal wurde erst nach Antragsschluss errichtet.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur empfiehlt der BVV mehrheitlich den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten (5 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Enthaltungen).