Drucksache - 2876/V  

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Die BVV regelmäßig über Tiefbaumaßnahmen informieren

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.01.2021 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2876/V)

Die BVV hält daran fest, dass regelmäßig auch über die Baumaßnahmen im Tiefbau zu berichten ist.

Insbesondere über den Bau und die Sanierung von Straßen, Plätzen, Grünanlagen und Spielplätzen ist halbjährlich ein Maßnahmenplan vorzulegen, in der über laufende und geplante Baumaßnahmen einschließlich der vorgesehenen Prioritäten für in den darauffolgenden Jahren geplanten Maßnahmen, deren Finanzierung und den Mittelabfluss zu unterrichten ist.

Das Bezirksamt hat am 20.04.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Entsprechend der Vereinbarung in der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.01.2021 wird das Straßen- und Grünflächenamt Mitte zukünftig die Projektliste des Fachbereiches 3 in Form einer Excel-Datei halbjährlich an das BVV-Büro versenden. Auf die regelmäßige Darstellung der kleinteiligen Projekte der Fachbereiche 2 (Grünanlagen) und 4 (Straßen- und Gehwegsanierung) wird vereinbarungsgemäß verzichtet.

Das BVV-Büro leitet die Listen dann an die Mitglieder des Hauptausschusses weiter. Somit wird sichergestellt, dass die Ausschussmitglieder informiert sind und die relevanten Infos aus der Liste filtern können

A)    Rechtsgrundlage: