Auszug - Finanzierung Ortstermin  

 
 
38. (außerordentliche) öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 17.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:35 - 19:35 Anlass: außerordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Vogler führt aus, dass man prüfen werde inwieweit im Rahmen der Kooperationsmittel der Volkshochschule und der Musikschule einmalig für 2015 eine Finanzierungsmöglichkeit gefunden werden könne.  Herr Urbatsch reicht hierzu einen Antragsentwurf als Tischvorlage. Herr BVthke (SPD) begrüßt den Beschlussvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und bedankt sich im Namen seiner Fraktion für die Bereitschaft des Bezirksamtes, das Projekt in diesem Jahr so zu finanzieren. Er merkt an, dass sofern das Projekt auch zukünftig beibehalten werden solle, die Finanzierungsfrage frühzeitig bei der Aufstellung des nächsten Haushalts geklärt werden müsse.

Herr Urbatsch stellt den vorliegenden Antrag zur Abstimmung. Der Text lautet wie folgt.

"Das Bezirksamt wird ersucht, aus Mitteln der Musikschule und/ oder der VHS die Finanzierung des "Ortstermins"r 2015 sicher zu stellen und im Rahmen von Dienstleistungsverträgen mit dem Kunstverein durchzuführen.

Das Bezirksamt wird überdies ersucht, zu prüfen, inwieweit diese Veranstaltung, z.B. im Rahmen des "Offenen Programms" der VHS auch als Produkt zählbar ist und in welchem Umfang eine Verstetigung des Projektes in den folgenden Haushaltsjahren aus Budgetgewinnen des Amtes gegenfinanziert werden könnten.

Begründung: Der Bezirk hat sich ggü. dem Abgeordnetenhaus und SenBJW verpflichtet, das Musikschulangebot zu erhöhen. Der Ortstermin bietet die ideale Möglichkeit, neue KundInnen für die bezirklichen Angebote anzusprechen."

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

 
 

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