Auszug - Finanzierung Kiezmütter  

 
 
38. (außerordentliche) öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 17.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:35 - 19:35 Anlass: außerordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende, Herr Urbatsch, reicht einen Antragsentwurf bezüglich der Kiezmütterprojekte als Tischvorlage. Er merkt dazu an, dass ein Titel aus dem Bereich Jugend (4040/ 67161) gefunden worden sei, aus dem auch in anderen Bezirken die Kiezmütter bezahlt würden. Der Titel solle nicht um die Summe, die für die Kiezmütter bereitgestellt wird, gekürzt werden, sondern im Laufe des Jahres nachverstärkt werden, um alle Interessen zu bewahren. BzBm Herr Dr. Hanke merkt ergänzend dazu an, dass es sich um einen Sammeltitel handele, aus dem beispielsweise Leistungen für die Familienzentren finanziert würden. In dem Titel seien 88.000 ? nicht festgelegt. Falls das Jugendamt mehr Mittel benötige als zur Verfügung stünden, werde eine Finanzierung beispielsweise aus anderen Titeln vorgenommen. Die monatliche Zuwendung betrage 9.000 ?r drei Projekte. Der Antragstext wird modifiziert.

 

Herr Urbatsch stellt den korrigierten Antrag zur Abstimmung. Dieser lautet wie folgt:

 

"Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirklichen Kiezmütterprojekte befristet für den Zeitraum möglichst ab Februar 2015 - 30.06.2015 durch eine monatliche Zuwendung i.H.v. 9.000 EUR zu unterstützen. Die Zuwendung soll zeitnah aus dem Titel 4040/67161 (Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz) erfolgen. Dabei ist zu gewährleisten, dass alle im Haushaltsjahr vorgesehenen Maßnahmen aus diesem Titel weiterhin finanziert werden können und dieser Titel entsprechend zu verstärken ist."

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen