Auszug - Ambulante Hilfe zur Pflege (10 Minuten)  

Herr BzStR von Dassel sagt zu, per Email das vorläufige Jahresergebnis des steuerbaren Transfers (Bereiche: Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Überwindung besonderer Schwierigkeiten) den Ausschussmitgliedern zu übermitteln.

Besonders hervorzuheben sei, dass der Bezirk Mitte für das Jahr 2014 vom Senat ein Budget im Bereich der Hilfe zur Pflege von 29,5 Mio. ? zugemessen bekommen habe (nur für den ambulanten Bereich). Am 31.12.2014 hatte Mitte davon 23,3 Mio. ? ausgegeben. Mitte habe rd. 6,2 Mio. ? weniger ausgegeben, als der Senat dem Bezirk Mitte eigentlich gegeben habe. Von den 6,2 Mio. ? darf Mitte über die Basiskorrektur 2,8 Mio. ? behalten. D. h., in Verbindung mit einem leichten Defizit in der Eingliederungshilfe mit einem Defizit im Bereich der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, wo die Basiskorrektur noch eingreifen konnte, werde Mitte insgesamt dem Bezirkshaushalt ein Plus von fast 2,2 Mio. ? aus den Sozialtransfers übereignen können. Das sei eine Entwicklung, die Herrn von Dassel überraschte und die wahrscheinlich dazu führen werde, dass Mitte doch einen ausgeglichenen Jahresabschluss haben werde.

Abschließend regt er an, dem Ausschuss zum Thema Hilfe zur Pflege und Missbrauchsbekämpfung in einer der nächsten Sitzungen zu berichten.